DEZA muss erneut über die Bücher

Aktualisiert

DEZA muss erneut über die Bücher

Die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) muss sich künftig möglicherweise noch stärker als bisher auf einzelne Schwerpunktländer und Themenbereiche beschränken. Der Bundesrat will, dass sie erneut über die Bücher geht.

Die Landesregierung ist bereit, zwei entsprechende Motionen der Geschäftsprüfungskommission des Ständerates (GPK-S) anzunehmen. Dies geht aus einer Stellungnahme hervor, die das EDA versandte.

In dem Schreiben an die GPK-S von Ende März heisst es, dass sowohl die DEZA als auch das Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) noch vor den Sommerferien ihr «geographisches und thematisches Tätigkeitsportfolio» überprüfen werden.

Die DEZA hat bereits in den Jahren 2005/06 eine Konzentration der Entwicklungszusammenarbeit in die Wege geleitet. Die Zahl der Schwerpunktländer wird derzeit von 17 auf 14 reduziert.

Lob und Tadel der GPK für die DEZA

Die GPK-S hatte im Dezember einen Bericht über die Tätigkeit der DEZA vorgelegt. Darin erteilten die Parlamentarier Lob und Tadel für die DEZA, die eine «international anerkannte Arbeit von hoher Qualität» leiste.

Kritisiert wurde, die DEZA verfolge keine klare Strategie, verzettle sich und vergebe ihre Mittel zum Teil nicht transparent. Die GPK hielt damals weiter fest, es fehle an Führung und an einer klaren Prioritätensetzung.

Bundesrat nicht überall auf GPK-Linie

Nur 18 Prozent des DEZA-Budgets flössen in die Schwerpunktländer, monierte die GPK. Diesem Befund widerspricht der Bundesrat jedoch: Die Interpretation der GPK sei «missverständlich». Die DEZA setze 65 Prozent ihrer bilateralen Mittel in den Schwerpunktländern ein.

Mit dem GPK-Vorschlag, dass die DEZA bloss in Bereichen tätig werden solle, wo die Schweiz im Vergleich mit anderen Ländern besser sei, ist der Bundesrat auch nicht einverstanden. Dies laufe dem «bewährten Prinzip der Nachfrageorientierung der schweizerischen Entwicklungszusammenarbeit» entgegen. (sda)

Deine Meinung