Aktualisiert 21.12.2009 14:00

Verspätete StimmzettelDicke Post für die Post

Die Kantone haben bei der Post interveniert. Sie klagen, dass bei Abstimmungen und Wahlen viele Stimmzettel verspätet zugestellt werden. Dies könne sogar zu falschen Abstimmungsresultaten führen. Es wurde eine Arbeitsgruppe eingesetzt, um das Problem zu beheben.

Post-Sprecherin Nathalie Salamin bestätigte am Montag auf Anfrage einen entsprechenden Bericht der «NZZ am Sonntag». Vertreter der Post und der Kantone hätten an einer Sitzung im November über das Problem diskutiert.

Salamin führt die Verspätung bei den Zustellungen auf verschiedene Ursachen zurück. Wenn etwa Bürger das Couvert in letzter Minute mit B-Post abschicken würden, dann sei eine rechtzeitige Zustellung nicht gewährleistet.

Salamin räumt zudem ein, dass es bei der grossen Reorganisation der Post - dem Projekt REMA - zu Problemen gekommen sei. «Deswegen hatten wir im vergangenen Jahr eine schlechte Zustellqualität.»

Doch diese Probleme seien mittlerweile behoben. In diesem Jahr dürften über 95 Prozent der Postsendungen pünktlich beim Adressat angekommen sein.

Verschiedene Lösungen werden geprüft

Ob bei den kommenden Abstimmungen vom 7. März 2010 die Zustellung der Abstimmungscouverts einwandfrei klappt, kann die Post laut Salamin nicht garantieren. Verschiedene Massnahmen würden geprüft.

Eine mögliche Lösung sei, den Termin für die briefliche Stimmabgabe vorzuverlegen. Eine andere wäre, die heute kantonal unterschiedlichen Stimmcouverts einheitlich zu gestalten. So könnte sie die Post besser identifizieren und bevorzugt behandeln.

Ferner steht zur Debatte, auf den Abstimmungsunterlagen den Hinweis anzubringen, dass das Abschicken via A-Post empfehlenswert sei.

Zu Problemen kam es bei den letzten Urnengängen namentlich im Kanton Appenzell-Ausserrhoden. Gemäss «NZZ am Sonntag» wurden in einer Gemeinde drei Prozent der Stimmcouverts verspätet zugestellt. Einzelne Couverts benötigten bis zu fünf Tage, um von den Stimmbürgern zurück zur Gemeinde zu gelangen.

(sda)

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