UBS und Credit Suisse: Die alten USA als Vorbild

Aktualisiert

UBS und Credit SuisseDie alten USA als Vorbild

Schweizer Politiker debattieren über einen Zerschlagungsmechanismus für Grossbanken. Die USA hatten bereits ein solches Gesetz - bis ins Jahr 1999.

von
Hans Peter Arnold
Paradeplatz in Zürich: Zerschlagung der Grossbanken UBS und Credit Suisse bleibt ein Thema.

Paradeplatz in Zürich: Zerschlagung der Grossbanken UBS und Credit Suisse bleibt ein Thema.

Die Finanzkrise machte es deutlich: In der Schweiz würde eine kollabierte UBS oder Credit Suisse aufgrund ihrer Grösse die Schweizer Volkswirtschaft in den Abgrund ziehen.

In der kommenden Woche beginnt die Kommission für Wirtschaft und Abgaben des Ständerats die Detailberatung über die Bankenregulierung. Sie sieht unter anderem strengere Eigenmittelanforderungen vor. Bereits hat sich eine ausserparlamentarische Gruppe ins Spiel gebracht, welche die Banken stärker an die Kandarre nehmen will.

Ideen für ein Comeback

Nur im Zuge eines Notfallplans sieht der Bundesrat im Gesetzesentwurf die Ausgliederung von systemrelevanten Sparten wie das Zahlungssystem vor. Doch, auch eine prophylaktische Aufteilung steht weiterhin im Raum - nicht nur in den USA, wo einige Senatoren am Comeback der Trennung von Geschäfts- und Investmentbanken basteln. Das entsprechende Gesetz wurde im Jahr 1999 von Bill Clinton im Zuge der Liberalisierungswelle abgeschafft. Das so genannte Glass Steagall Act geht auf auf den US-Parlamentarier Henry B. Steagall zurück. Das Gesetz wurde 1933 nach den Erfahrungen der Weltwirtschaftskrise ab 1929 eingeführt. Der Glass Steagall Act zwang die Banken das Investmentbanking, das Einlagengeschäft und das Versicherungsgeschäft voneinander zu trennen. Die Trennung soll sicherstellen, dass sich diese Ereignisse nicht wiederholen. Die Krise hatte sich aufgrund der Vernetzung der verschiedenen Finanzsparten akzentuiert. Die USA sind mit dem Glass Steagall Act über 50 Jahre gut gefahren.

Die Bankenregulierung erlebte mit der jüngsten Finanzkrise eine Renaissance, indem die US-Investment-Banken gezwungen wurden, sich in Geschäftsbanken zu verwandeln. Dadurch wurden sie einer strengeren Aufsicht unterstellt. Gleichzeitig wurde der Weg für eine Refinanzierung durch die US-Notenbank geebnet. Heute scheint die Wiedereinführung des Trennbankensystems aber noch nicht mehrheitsfähig.

Bloss Ultima Ratio?

In der Schweiz erhält das Trennbanken-System von der Sozialdemokratischen Partei Unterstützung. Dieses System sei als Lösung stets präferiert worden, hält Parteisprecher Andreas Käsermann fest. Im vergangenen Jahr hatte die SP das System auch von Professor Urs Birchler untersuchen lassen. Diese Studie kam zum Schluss, dass der Bankensplit als Ultima Ratio in Betracht zu ziehen sei. Das Fazit im Wortlaut: «Eine absolute Beschränkung der Grösse der Banken mit Staatsgarantie hat verschiedene Nachteile. Sie sollte als Notlösung dennoch nicht ausgeschlossen werden, wenn die Grösse der Banken nicht nur zum ökonomischen sondern auch zum politischen Problem wird.» Eine selbst in Auftrag gegebene Studie hin oder her - für Käsermann ist klar: Die unfreiwillige faktische Staatsgarantie für Grossbanken müsse und dürfe nicht länger als Naturgesetz hingenommen werden. Käsermann hält zum aktuellen Standpunkt der Partei fest: «Die SP sah und sieht Vorteile in der Trennbanken-Lösung.»

Am wichtigsten wäre eine Wiedereinführung des Glass-Steagall Act, beziehungsweise eine analoge Regulierung für europäische Banken, meint Didier Sornette. Der ETH-Forscher hat sich auf die Vorhersage von Finanzkrisen spezialisiert. Sornette plädiert für eine Zerschlagung der Grossbanken. Gegenüber dem «Magazin» des «Tages-Anzeigers» sagte er: «Der Schweizer Finanzplatz wäre der solideste der Welt, wenn die UBS und die Credit Suisse nicht existieren würden.»

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