BernDie Kantonspolizei setzt ab 2021 Bodycams ein
Die Kantonspolizei Bern macht ab nächstem Jahr in Einzelfällen Aufnahmen mit am Körper getragenen Videokameras. Ein flächendeckender Einsatz der Bodycams ist derzeit nicht vorgesehen.
Ab nächstem Jahr werden Berner Polizisten ab und an mit Bodycams ausgerüstet sein.
Die Körperkameras sollen in Einzelfällen zum Einsatz kommen.
Für einen flächendeckenden Einsatz solcher Bodycams bräuchte es eine Gesetzesänderung. Darauf will der Regierungsrat vorderhand verzichten.
Darum gehts
Bei der Kapo Bern kommen ab 2021 Bodycams zum Einsatz.
Dies aber erst in Einzelfällen; ein flächendeckender Gebrauch ist noch nicht vorgesehen.
Die Kameras sollen helfen, Straftaten noch besser zu dokumentieren.
Die Berner Kantonspolizei setzt ab kommendem Jahr auf dem Körper getragene Videokameras zur Beweissicherung ein. Die Kameras sollen allerdings noch nicht flächendeckend, sondern gezielt zur Anwendung kommen.
Die Kamera darf in Einzelfällen zur Beweissicherung eingeschaltet werden, wie der Regierungsrat am Freitag mitteilte. Für eine solche Handhabung ist die bestehende gesetzliche Grundlage ausreichend.
Für einen flächendeckenden Einsatz solcher Bodycams bräuchte es hingegen eine Gesetzesänderung. Darauf will der Regierungsrat vorderhand verzichten. Stattdessen soll die Kantonspolizei erst einmal im Einzelfall Erfahrungen mit den Kameras sammeln, schreibt der Regierungsrat weiter.
Akzeptanz prüfen
Der Einsatz soll ausserdem zeigen, ob die Kameras in der Bevölkerung auf Akzeptanz stossen und wie sie sich allenfalls auf die Arbeit der Polizistinnen und Polizisten auswirken.
Die Kameras sollen helfen, strafbare Handlungen noch besser zu dokumentieren. Sie dürfen für das Sichern von Beweisen eingeschaltet werden, wenn eine Straftat unmittelbar bevorsteht respektive zu befürchten ist, oder wenn eine Straftat bereits begangen wurde.
Über den Entscheid des Kantons Bern sind nicht alle erfreut – darunter auch Polizeiverbände. Der Verband Schweizerischer Polizei-Beamter (VSPB) etwa ist gegen die Einführung von Bodycams. Diese könnten «das Wohlbefinden sowie die psychische Gesundheit und somit die Effizienz des Personals beeinträchtigen», hält der Verband in einem Positionspapier fest. Weiter argumentiert er, dass die Aufzeichnung durch Bodycams keinen hundertprozentigen Beweis der Tatumstände garantiere und dass das bestehende Vertrauen in die Polizei dadurch Schaden nehmen könne.
Zürcher Pioniere
Auch die Konferenz der kantonalen Polizeikommandanten (KKPKS) hat bisher keine Empfehlung zuhanden der Polizeikorps abgegeben. Zwar erachtet die KKPKS den situativen Einsatz von Videoteams in besonderen Situationen oder bei Einzelereignissen, bei denen mit strafbaren Handlungen zu rechnen ist, als sinnvoll, wie einem Bericht des Berner Regierungsrates zu entnehmen ist. Das generelle Aufzeichnen sämtlicher Einsätze sei jedoch nicht verhältnismässig oder zielführend.
Als erstes Polizeikorps der Schweiz startete die Stadtpolizei Zürich Anfang Februar 2017 einen Pilotversuch mit Bodycams. Der Stadtrat erarbeitete in der Folge eine Verordnung für deren Einsatz und verabschiedete diese im November 2018. Das Geschäft ist in der dafür zuständigen Kommission des Gemeinderates noch immer pendent. Auch die Kantone Neuenburg, Tessin und Graubünden haben Rechtsgrundlagen geschaffen, um die Verwendung von Systemen zur Videoüberwachung gesetzlich zu verankern, wie aus dem Bericht der Berner Kantonsregierung weiter hervorgeht. Aktuell setze kein Polizeikorps in der Schweiz Bodycams als präventive Massnahme ein.