Aktualisiert 20.06.2018 04:08

Leuthard zum Postauto-Skandal

«Die Machenschaften sind unentschuldbar»

Post-Chefin Susanne Ruoff trat am Freitag wegen des Buchungsskandals bei Postauto zurück. Am Montag wurde die Geschäftsleitung per sofort freigestellt.

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bz

Bundesrätin Leuthard hat sich zum Postauto-Skandal geäussert – und sich energisch gegen den Vorwurf politischer Einflussnahme gewehrt. (Video: Tamedia/Youtube/Der Schweizerische Bundesrat)

Die Machenschaften bei PostAuto sind aus Sicht von Postministerin Doris Leuthard unentschuldbar. Sie schadeten PostAuto, der Post und dem Vertrauen in den Service public generell, sagte Leuthard am Montag vor den Medien in Bern.

Im gleichentags veröffentlichten Bericht sieht Leuthard eine Bestätigung, dass das Bundesamt für Verkehr mit seinem Verdacht recht hatte: PostAuto habe während Jahren ein System der Manipulation unterhalten und Vorschriften des Departements verletzt.

Lehren aus dem Skandal ziehen

«Die Umbuchungen waren widerrechtlich, unbegründet und wurden dem Bundesamt für Verkehr nie transparent ausgewiesen», sagte Leuthard. Es gelte nun, Lehren zu ziehen und zu fragen, warum die Machenschaften so lange unentdeckt geblieben seien. Erste Hinweise habe es 2012 gegeben. Der Preisüberwacher habe damals Fragen gestellt.

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«Ich bin froh, dass wir innert dieser Frist den Sachverhalt nun vorgelegt haben und auch die Bestätigung haben, dass das Uvek Recht hatte», sagt Doris Leuthard, Bundesrätin (CVP) und Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation UVEK.

«Ich bin froh, dass wir innert dieser Frist den Sachverhalt nun vorgelegt haben und auch die Bestätigung haben, dass das Uvek Recht hatte», sagt Doris Leuthard, Bundesrätin (CVP) und Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation UVEK.

Keystone/Peter Schneider
«Postauto hat während Jahren ein System der Manipulation unterhalten», so Leuthard.

«Postauto hat während Jahren ein System der Manipulation unterhalten», so Leuthard.

Keystone/Peter Schneider
Es sei richtig, personelle Konsequenzen zu schaffen, so Leuthard.

Es sei richtig, personelle Konsequenzen zu schaffen, so Leuthard.

Keystone/Peter Schneider

Personelle Konsequenzen «richtig»

Das Positive sei, dass sich niemand persönlich bereichert habe, sagte Leuthard weiter. Die zu viel bezahlten Abgeltungen würden noch in diesem Jahr zurückbezahlt. Was die Verantwortlichkeiten betreffe, stelle sich die Frage, wer Kenntnisse von den Umbuchungen hatte und wer aufgrund von Hinweisen hätte reagieren müssen. Es sei keine einfache Frage, stellte Leuthard fest.

Auf Ebene Konzern sei der Verwaltungsrat zuständig. Von dessen Massnahmen habe sie Kenntnis genommen. Um einen Neuanfang zu ermöglichen und das Vertrauen wieder herzustellen sei es richtig, personelle Konsequenzen zu treffen.

Von illegalen Buchungen nichts gewusst

Sie habe auch Kenntnis genommen vom Rücktritt von Post-Chefin Susanne Ruoff, sagte Leuthard. Die Post-Chefin habe nichts gewusst von den illegalen Buchungen. Sie habe aber 2013 Hinweise gehabt, denen sie hätte nachgehen müssen.

Ruoff habe die Verantwortung übernommen und damit Platz gemacht für einen Neustart, sagte Leuthard weiter. Sie dankte Ruoff «für ihre ansonsten sehr erfolgreiche Zeit als CEO». Ruoff habe den Konzern umsichtig geführt und wichtige Reformen eingeleitet.

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