Obama in Berlin: Die NSA-Spitzelei hat «Leben gerettet»
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Obama in BerlinDie NSA-Spitzelei hat «Leben gerettet»

Barack Obama redet die grossflächige Abhöraktion des NSA schön: Gegenüber Bundeskanzlerin Angela Merkel betont er, dass dank der Spionage rund 50 Terroranschläge verhindert wurden.

Der US-Präsident sprach mit Angela Merkel auch über die NSA-Spitzelei: Was er hier wohl gerade abhört?

Der US-Präsident sprach mit Angela Merkel auch über die NSA-Spitzelei: Was er hier wohl gerade abhört?

Die geheimen Überwachungsprogramme für Telefon und Internet haben nach den Worten von US-Präsident Barack Obama weltweit rund 50 geplante Terroranschläge vereitelt. Der Geheimdienst NSA habe damit «Leben gerettet», sagte Obama am Mittwoch im Berliner Kanzleramt nach einem Gespräch mit Kanzlerin Angela Merkel.

Obama betonte erneut, dass die beiden umstrittenen Spähprogramme von US-Bundesgerichten im Detail überwacht werden. Aus seiner Sicht sei die Balance zwischen staatlichen Sicherheitsinteressen und den Freiheitsrechten der Bürger gewahrt. Er versicherte, Telefongespräche würden nicht mitgehört.

Er schützt sich mit Kissen gegen die CIA

Merkel sagte, sie habe ausführlich mit Obama über das Thema Überwachung im Internet und die Sammlung von Telefondaten gesprochen. In Deutschland gebe es Sorgen, dass eine pauschale Datensammlung stattfinde. Aus ihrer Sicht seien noch Fragen offen. Es sei wichtig, dass die Menschen ihre «Unbeschwertheit» im Umgang mit dem Internet und am Telefon nicht aus Angst vor Überwachung verlören.

Deutschland erhielt NSA-Hinweise

Merkel wies zugleich darauf hin, dass deutsche Sicherheitsbehörden von den USA mehrfach wichtige Hinweise auf geplante Terroranschläge erhalten hätten, etwa auf die sogenannte Sauerlandgruppe. Die Zelle der Islamischen Dschihad-Union, der in Deutschland vier Männer angehörten, war 2007 aufgeflogen. Merkel betonte, der Staat müsse beim Thema Datenschutz die richtige Balance finden.

Bereits am Dienstag hatte NSA-Chef Keith Alexander vor dem Geheimdienstausschuss des US-Kongresses in Washington berichtet, dass mit den umstrittenen Überwachungsprogrammen unter anderem auch ein geplanter Anschlag auf die Börse an der Wall Street in New York verhindert worden sei.

Aus einer NSA-Stellungnahme für den Kongress geht zudem hervor, dass die gesammelten Daten nach fünf Jahren gelöscht werden. Zudem sei das Ausmass der tatsächlichen Überprüfungen geringer als öffentlich dargestellt, hiess es. So seien etwa im vergangenen Jahr weniger als 300 Telefonnummern mit der NSA-Datenbank abgeglichen worden. (sda)

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