Obamas zweiter Tag: Die Party ist vorbei, jetzt wird gearbeitet
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Obamas zweiter TagDie Party ist vorbei, jetzt wird gearbeitet

Nach einem Tag des Jubels, der Partys und Bälle bis spät in die Nacht nimmt der neue US-Präsident Obama heute seine Arbeit im Weissen Haus mit einem vollen Terminkalender auf.

Unmittelbar nach der Vereidigung Obamas nahm die neue Regierung ihre Amtsgeschäfte auf. Der Stabschef des Weissen Hauses, Rahm Emanuel, wies alle Bundesbehörden an, die von der bisherigen Regierung erlassenen, aber noch nicht umgesetzten Verordnungen zu stoppen, bis sie die neue Regierung geprüft habe. Neben der Wirtschaftskrise will Obama offenbar auch bald Klarheit in der Militärstrategie schaffen. Zu ersten Beratungen über die Lage im Irak und in Afghanistan wurden der alte und neue Verteidigungsminister Robert Gates, Generalstabschef Mike Mullen und weitere Mitglieder des Nationalen Sicherheitsrats eingeladen. Über eine Videoleitung sollen die Kommandeure im Irak und in Afghanistan, General Ray Odierno und General David McKiernan, zugeschaltet werden.

Obama hat im Wahlkampf angekündigt, dass er innerhalb von 16 Monaten nach Amtsantritt alle Kampftruppen aus dem Irak abziehen will. In seiner ersten Rede als Präsident und als Oberbefehlshaber der Streitkräfte sagte Obama, er werde «damit beginnen, den Irak auf verantwortungsvolle Weise seiner Bevölkerung zu überlassen und einen hart erkämpften Frieden in Afghanistan zu schliessen».

Senat bestätigt sechs neue Minister

Die Regierung Obamas steht bereits weitgehend fest. Nur wenige Stunden nach der Vereidigung bestätigte der Senat sechs Minister: Energieminister Steven Chu, Bildungsminister Arne Duncan, Heimatschutzministerin Janet Napolitano, Eric Shinseki als Minister für Veteranenfragen, Innenminister Ken Salazar und Agrarminister Tom Vilsack. Obama unterzeichnete die Dokumente zur Nominierung seines Kabinetts nur eine Stunde nach seinem Amtseid.

Hillary Clinton muss allerdings länger als erwartet auf ihre Bestätigung als Aussenministerin warten. Grund ist der Einspruch eines einzelnen republikanischen Senators, John Cornyn, gegen ein vereinfachtes Abstimmungsverfahren im Senatsplenum.

Tribunale in Guantánamo sollen ausgesetzt werden

Das US-Verteidigungsministerium beantragte, für die Dauer von 120 Tagen alle Verfahren vor dem Militärtribunal des Gefangenenlagers Guantánamo auszusetzen. In der Zwischenzeit soll die neue Regierung die Rechtmässigkeit der Verfahren überprüfen. Mit einer sofortigen Einstellung der bisherigen Praxis der Verfahren wäre den Interessen der Justiz am besten gedient, heisst es in dem Dokument. Es wird erwartet, dass ein Militärrichter am (heutigen) Mittwoch eine Entscheidung dazu trifft. In dem zweiseitigen Antrag des Pentagons vom Dienstagabend geht es konkret um den Fall von fünf Männern, denen eine Mitwirkung an den Terroranschlägen vom 11. September 2001 zur Last gelegt wird.

Antrittsrede im Zeichen der Wirtschaftskrise

In seiner Antrittsrede nannte Obama den Kampf gegen die Wirtschaftskrise als Schwerpunkt seiner Regierung, versprach aber auch einen neuen Stil in der Aussenpolitik. Die Herausforderungen der Wirtschaft könnten nicht in kurzer Zeit bewältigt werden, sagte Obama. Aber wenn sich das Land auf seine alten Werte und Tugenden besinne, werde es die Herausforderungen meistern. Dabei nannte Obama «harte Arbeit und Ehrlichkeit, Mut und Fair-Play, Toleranz und Neugier, Loyalität und Patriotismus».

Der Welt versprach Obama ein neues Amerika, das allen zuhören werde und wieder Führungskraft zeigen werde. Der islamischen Welt sagte er das Bemühen um neue Beziehungen im Geist des beiderseitigen Interesses und des gegenseitigen Respekts zu. Er werde aber auch alles tun, um Amerika vor der terroristischen Bedrohung zu schützen.

Mehr als eine Million Menschen waren am Dienstag auf den Beinen, um den historischen Augenblick mitzuerleben. Nach der Vereidigung vor dem Kapitol führte das Präsidentenpaar einen Festumzug zum Weissen Haus an. Dabei legten beide einen Teil der Strecke zu Fuss zurück und winkten den Menschen am Strassenrand zu.

Obama ist der 44. Präsident der USA und deren erstes Staatsoberhaupt mit dunkler Hautfarbe. Der 47-jährige demokratische Politiker tritt die Nachfolge des Republikaners George W. Bush an, dessen achtjährige Amtszeit von den Terroranschlägen am 11. September 2001, den Kriegen in Afghanistan und im Irak sowie dem Beginn der schwersten Wirtschafts- und Finanzkrise seit Jahrzehnten geprägt war. Bush flog unmittelbar im Anschluss an die Amtseinführung als Privatmann nach Texas. Dort wurde er von 20 000 Menschen in Midland begrüsst.

Machtwechsel im Weissen Haus

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