Aktualisiert 05.12.2011 12:28

Euro vor dem Aus?

Die Schicksalswoche für den Euro

Der Countdown läuft. Diese Woche ist entscheidend für eine Lösung der Schuldenkrise. «Wenn Deutschland nicht nachgibt, wird der Euro Weihnachten nicht überleben», sagt ein Experte.

Bundeskanzlerin Angela Merkel, der französische Staatspräsident Nicolas Sarkozy, der Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB), Mario Draghi, und US-Finanzminister Timothy Geithner gehören zu den Hauptdarstellern in einem Drama in fünf Akten – oder fünf Tagen. Höhepunkt ist dann der Gipfel am Freitag in Brüssel. «Die Welt wird nicht auf Europa warten», warnte Sarkozy vergangene Woche eindringlich vor einem Scheitern.

Am Montagnachmittag reist die Bundeskanzlerin schon einmal zu einem Vorbereitungstreffen nach Paris, um das weitere Vorgehen mit Sarkozy abzustimmen. Beiden Ländern kommt als grössten Volkswirtschaften der Eurozone eine Schlüsselrolle in der Bekämpfung der Schuldenkrise zu. Nach aussen hin wird Einigkeit demonstriert. Angesichts der engen Kooperation beider Länder ist oft nur noch von «Merkozy» die Rede. Bei Detailfragen klaffen die Vorstellungen jedoch noch auseinander.

Merkel muss nachgeben

Der ehemalige französische Präsidentenberater, Finanzexperte Jacques Attali, sagte dem «Focus» vor wenigen Tagen zur umstrittenen Einführung von Euro-Bonds: «Wenn Deutschland nicht nachgibt, wird der Euro Weihnachten nicht überleben.» Doch Merkel setzt - vorrangig und vorerst - auf eine Reform der europäischen Verträge für mehr Haushaltsdisziplin. Sie reise nächste Woche zum EU-Gipfel nach Brüssel mit der festen Absicht, «Vertragsänderungen zu schaffen», sagte die Kanzlerin am Freitag in Berlin.

Die Schulden-Krise bezeichnete Merkel als «schwerste Krise seit Einführung des Euro, wenn nicht in der Geschichte der europäischen Einigung». Es führe kein Weg daran vorbei, die EU-Verträge zu ändern. Ziel sei eine Fiskalunion mit Durchgriffsrechten gegen Defizitsünder. Sollten die Stabilitätsregeln gebrochen werden, müssten automatische Sanktionen greifen. Denn die aktuelle Krise sei «vor allem eine Vertrauenskrise», die die Politik selbst verschuldet habe.

In den vergangenen Wochen ist der Druck auf die Politiker noch gestiegen, die Schuldenkrise endlich in den Griff zu bekommen. Die Risikoaufschläge langjähriger Staatsanleihen der dritt- und viertgrössten Volkswirtschaften der Eurozone, Italien und Spanien, pendeln auf zu hohen Niveaus, die Länder können ihre Schulden so auf Dauer nicht finanzieren. Die Rendite zehnjähriger italienischer Staatsanleihen liegt bei einer Marke von um die sieben Prozent - einem Renditeniveau, bei dem Irland, Portugal und Griechenland unter den Euro-Rettungsschirm schlüpften.

Rehn: «Wir betreten die kritische Phase»

Ex-Bundesfinanzminister Peer Steinbrück sagte der «Bild»-Zeitung am Sonntag, die Eurozone drohe in eine existenzielle Situation zu geraten, wenn sich in den nächsten Wochen herausstellen sollte, dass mehrere Mitgliedsstaaten ihren Refinanzierungsbedarf nicht mehr oder nur zu selbstmörderischen Konditionen decken könnten. Die Nervosität ist allerorten spürbar. EU-Währungskommissar Olli Rehn sagte am Mittwoch: «Wir betreten die kritische Phase.»

Das sehen wohl auch die USA so, und so wird US-Finanzminister Timothy Geithner am Dienstag in Deutschland mit Draghi, Bundesbankpräsident Jens Weidmann und Finanzminister Wolfgang Schäuble über die Schuldenkrise sprechen. Am Mittwoch werde sich Geithner in Paris mit Sarkozy und in Marseille mit dem spanischen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy beraten, hiess es aus Washington.

Auch Merkel wird zu dem zweitägigen Treffen der Spitzenpolitiker der in der Europäischen Volkspartei (EVP) zusammengeschlossenen konservativen Parteien Europas zur Vorbereitung des EU-Gipfels erwartet. Am Donnerstag steht dann ein Treffen mit dem italienischen Ministerpräsidenten Mario Monti in Mailand auf Geithners Programm. In Italien drückt Monti unterdessen auf die Tube: Statt am Montag beschlossen die Kabinettsmitglieder bereits am Sonntag sein Sparpaket zu verabschieden.

Was bleibt von Europa ohne Euro?

Am Donnerstag kommt der EZB-Rat zu seiner letzten regulären Sitzung in diesem Jahr zusammen. Am Abend treffen sich die Staats- und Regierungschefs dann zu einem informellen Abendessen in Brüssel. Analysten rechnen mit weiteren Konjunkturmassnahmen der EZB. Nach der überraschenden Zinssenkung auf 1,25 Prozent bei seiner ersten Ratssitzung im November könnte Draghi den Leitzins weiter verringern oder die Laufzeit von Zentralbankdarlehen von derzeit 13 Monaten auf bis zu drei Jahre ausweiten.

Der EZB-Präsident deutete in der Vorwoche bereits an, dass die Zentralbank eine direktere und aggressivere Rolle bei der Bekämpfung der Schuldenkrise einnehmen könnte. «Andere Elemente könnten folgen, doch auf die Reihenfolge kommt es an», sagte er bei einer Rede am Donnerstag.

Es steht viel auf dem Spiel kommende Woche. Denn: «Was wird von Europa übrigbleiben, wenn der Euro verschwindet?», fragte Sarkozy - und antwortete gleich selbst: «Nichts.» (dapd)

Brüssel bereitet sich auf Marathon-Gipfel vor

In Brüssel mehren sich offenbar die Anzeichen dafür, dass sich der für kommenden Freitag geplante Gipfel bis ins Wochenende hinein ziehen könnte. «Wir sind dafür bereit», hiess es am Montag in Kommissionskreisen. EU-Diplomatenkreise wiesen Gerüchte über eine anstehende Verlängerung unterdessen zurück. Darüber gebe es «keine Informationen», hiess es am Montag. Andernorts hiess es, dies sei «reine Spekulation». (AP)

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