Die Schweiz sucht ein Atommüll-Endlager

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Die Schweiz sucht ein Atommüll-Endlager

Energieminister Leuenberger will bei der Auswahl eines Standorts für ein Atommüll-Endlager vorwärts machen. Mit Inseraten soll für die Suche nach einem geeigneten Standort in der Öffentlichkeit geworben werden.

Zusammenstellung der möglichen Endlager für Atommüll

(Quelle: Greenpeace.ch)

Am kommenden Montag schickt das Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) den Entwurf für den Sachplan Geologische Tiefenlager in die Anhörung. Vor den Medien in Bern sprach Departementschef Moritz Leuenberger am Freitag von einem «exemplarisch grossen Vernehmlassungsverfahren». Mit Inseraten und öffentlichen Veranstaltungen in Bern, Lausanne und Zürich soll die Bevölkerung über das Vorgehen des Bundes bei der Suche nach einem Atommüll-Endlager informiert und zum Mitreden ermuntert werden. Die Anhörung dauert bis zum 20. April.

Von ihr erhofft sich Leuenberger, in der Frage des Endlagers langsam aber sicher zum Ziel zu kommen. «Die Erfahrungen von Wellenberg haben gezeigt, dass für die Akzeptanz eines Endlagers ein klar definiertes Auswahlverfahren wichtig ist», sagte der Energieminister. Die Schweiz müsse ein Lager für ihren Atommüll finden, es frage sich nur wie. Mit der Anhörung könne ein Entscheid für einen Standort eine demokratische Legitimation erhalten, sagte Leuenberger weiter.

In seinem Entwurf sieht das UVEK ein dreistufiges Verfahren für die Festsetzung des Standorts vor. Zuerst soll die Nationale Genossenschaft für die Lagerung radioaktiver Abfälle (Nagra) potenzielle Standortregionen aufnehmen und die betroffenen Regionen, Gemeinden und Nachbarstaaten informieren. Fällt die Machbarkeit positiv aus, muss der Bundesrat den Standort genehmigen. In einer zweiten Etappe engt die Nagra die Auswahl mit Hilfe von regionalen Partizipationsgremien auf mindestens zwei Standorte ein. In der letzten Etappe werden unter Einbezug von Umwelt- und Volkswirtschaftlichen Studien die Rahmenbewilligungsgesuche eingereicht. Nach dem Bundesrat muss auch das Parlament - und falls das Referendum ergriffen wird - das Volk entscheiden. Mit dem neuen Kernenergiegesetz, das seit Februar 2005 in Kraft ist, unterliegt die Standortwahl für ein Atommüll-Endlager dem fakultativen Referendum auf Bundesebene.

Gemäss dem Zeitplan des UVEK sollte der definitive Standort bis 2017 bestimmt sein. Und bis Mitte des Jahrhunderts soll das Atommüll-Endlager seinen Betrieb aufgenommen haben. In dem Entwurf sieht das UVEK ein Lager vor, dessen Kapazitäten sich nach den Abfällen der heutigen Kernkraftwerke ausrichten. «Wir wollen mit dem Plan keine Präjudiz für neue Kernkraftwerke schaffen», erklärte Leuenberger. Der Gesamtbundesrat wird voraussichtlich im Sommer 2007 über das Konzept befinden. (dapd)

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