Die Schweiz und China arbeiten bei Terrorbekämpfung zusammen
Die Schweiz und China wollen vermehrt Informationen austauschen - vor allem im Hinblick auf die Olympischen Spiele 2008 in Peking.
Dies hat Bundesrat Christoph Blocher mit Vertretern der chinesischen Führung in Peking vereinbart. Gemäss einer Mitteilung des EJPD vom Freitag geht es dabei um den Austausch von Daten im Kampf gegen Terrorismus und Kriminalität. Der Vorsteher des Eidg. Justiz- und Polizeidepartements (EJPD) hält sich derzeit zu einem viertägigen Besuch in China auf.
Am Mittwoch und Donnerstag traf sich Blocher mit mehreren Mitgliedern der chinesischen Regierung, darunter Zhou Yongkang, Mitglied des ständigen Komitees des Politbüros, des mächtigsten Organs der Volksrepublik. Auch kam Blocher mit dem Minister für öffentliche Sicherheit, Meng Jianzhu, und Justizministerin Wu Aiying zusammen.
Weitere Themen der bilateralen Treffen waren die Visa-Erteilung an chinesische Reisegruppen, die gegenseitige Anerkennung von Mess- und Prüfresultaten zum Abbau von Handelshemmnissen sowie der Schutz von geistigem Eigentum.
Blocher zeigte sich gegenüber seinen Gesprächspartnern bei Letzterem unzufrieden: Auch Sicht der Schweiz seien noch weitere Schritte notwendig, um ein innovations- und investitionsfreundliches Klima zu schaffen, heisst es in der Mitteilung.
Nicht im Communiqué erwähnt wurde die Lage der Menschenrechte in China.