Unruhen in Europa: Die Schweizer Armee probt den Ernstfall
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Unruhen in EuropaDie Schweizer Armee probt den Ernstfall

Die Schweiz rüstet sich: In Ernstfall-Übungen werden mögliche Bedrohungs-Szenarien durchgespielt. VBS-Chef Ueli Maurer schliesst nicht aus, dass die Armee in den nächsten Jahren zum Einsatz kommt.

von
bee
Panzergrenadiere sichern in ihrem WK während einer Übung auf dem Panzerübungsplatz bei Bure vor einem Schützenpanzer M113 das Gelände.

Panzergrenadiere sichern in ihrem WK während einer Übung auf dem Panzerübungsplatz bei Bure vor einem Schützenpanzer M113 das Gelände.

Eine dramatische Eskalation der Lage in EU-Krisenstaaten mit Auswirkungen auf die Sicherheit der Schweiz: Auf dieses Szenario bereitet sich die Schweizer Armee vor, wie Recherchen der Zeitung «Der Sonntag» zeigen. Verteidigungsminister Ueli Maurer sagt: «Ich schliesse nicht aus, dass wir in den nächsten Jahren die Armee brauchen.» Denn die europäischen Staaten erneuerten ihre Armeen unter Spardruck nicht, sie könnten den Unterhalt moderner Systeme nicht mehr bezahlen, sagte er an einer Tagung. Europa werde schwächer. Wer sich aber nicht wehren könne, werde erpresst. Die EU bereite ihm Sorgen, betonte Maurer. Er fragt sich, wie lange es noch möglich sei, die Krise mit «Geld» zu beruhigen.

Das Verteidigungsdepartement VBS erklärt Maurers Aussagen im Zusammenhang mit der EU-Finanzkrise so: «Bundesrat Maurer sieht darin die Gefahr, dass sich deswegen das Potenzial an Gewalt verschärfen kann», sagt VBS-Sprecherin Sonja Margelist. Für den Verteidigungsminister sind deshalb 100 000 Soldaten, 5 Milliarden Franken pro Jahr für die Armee und der Kampf-Jet Gripen notwendig, um unser Land verteidigen zu können. Dass es der SVP-Bundesrat ernst meint mit dem neuen Bedrohungsbild, zeigte sich letzten Monat. Beim Manöver «Stabilo Due» wurde laut dem «Sonntag» der Ernstfall geübt. Die 2000 höchsten Offiziere bezogen Stellung, um «Helvetia», wie man die Schweiz dort nannte, gegen Unruhen, Demonstrationen und Flüchtlingsströme aus den Nachbarländern zu verteidigen.

Armeechef André Blattmann steht voll und ganz hinter den Aussagen von Maurer. Er plant vier Militärpolizei-Bataillone, die mit insgesamt 1600 Soldaten strategisch wichtige Punkte in allen vier Landesteilen bewachen und schützen sollen. Blattmann will das entsprechende Projekt bereits im Dezember seinem Chef Maurer unterbreiten.

Schweizer Armee-Einsatz im Libanon?

Eine neue Studie des Thinktanks «Foraus» empfiehlt der Schweizer Armee eine Beteiligung an der Uno-Mission zur Friedensförderung im Libanon. Dies berichtet «Der Sonntag». Es liege im politischen und wirtschaftlichen Interesse der Schweiz, an der Stabilisierung des Nahen Ostens mitzuwirken, schreiben die Autoren. Zudem würde die Armee vom Einsatz profitieren und könne ihr Ansehen steigern. Die Studie schlägt vor, eine Logistik- und Transporteinheit von 150 Soldaten in den Libanon zu entsenden. Der Bundesrat hat im Armeebericht 2010 beschlossen, das Engagement in der militärischen Friedensförderung zu verstärken. Dazu sollen künftig bis zu 500 Soldaten ins Ausland geschickt werden.

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