Finanzkrise: «Die SP leckt Blut»
Aktualisiert

Finanzkrise«Die SP leckt Blut»

Die Sozialdemokraten versuchen, aus der Finanzkrise Profit zu schlagen. Mit Erfolg, wie es scheint: Neben einer hohen Medienpräsenz verzeichnet die SP neue Mitglieder. Trotzdem bewege sich die Partei in die falsche Richtung, meint ein Experte.

von
Adrian Müller

Die Jungsozialisten blockieren die UBS im Wochenrhythmus, prominente SP-Exponenten rufen bereits das Ende des Kapitalismus aus. Die Finanzkrise könnte das lange herbeigesehnte Rettungspaket für die mit sinkenden Wähleranteilen kämpfende Partei sein. «Die Finanzkrise ist das Comeback der SP-Themen», verkündet Michael Hermann, Politologe an der Uni Zürich.

Ein-Mann-Demo gegen UBS

Insbesondere die Jungsozialisten sind derzeit an Aktivismus kaum zu überbieten: Nach der medienwirksamen Besetzung der UBS-Filiale am Paradeplatz vom vergangenen Mittwoch will die Jungpartei heute vor nicht weniger als 43 UBS-Filialen in der ganzen Schweiz demonstrieren – bisher haben sich auf Facebook allerdings erst gut 120 Personen angemeldet. Gut möglich, dass es bei vielen «Ein-Mann-Demonstrationen» bleibt. Die Juso-Generalsekretärin Vivien Jobé will mit der Aktion den Jusos ermöglichen, «vor ihrer Haustüre zu protestieren und die Passanten für die Protestbewegung zu gewinnen». Politexperte Hermann zweifelt am langfristigen Erfolg des Unterfangens: «Die Erfahrung zeigt, dass bei solchen Kampagnen schnell die Luft draussen ist», meint er.

SP siegt im Communiqué-Wettbewerb

Die SP selbst fletscht die Zähne wie ein bissiger Hund: Seit Mitte September hat die Parteizentrale ganze 15 Communiqués verschickt, welche die Finanzkrise thematisieren. Die bürgerlichen Parteien zeigen sich dagegen zurückhaltend: Die CVP verschickte fünf Medienmitteilungen, die FDP zwei. Die selbsternannte Oppositionspartei SVP zeigt sich plötzlich lammfromm – und verbreitete die Parteimeinung in ganzen drei Communiqués. «Die SVP ist momentan mit sich selber beschäftigt», erklärt Hermann die ungewohnte Zurückhaltung der SVP-Strategen.

Blocher und Co. verzetteln sich derzeit in Grabenkämpfen - nicht zuletzt deshalb wittern die Sozialdemokraten Morgenluft. Und frohlocken über das Ende der freien Märkte: «Den Kapitalismus muss man nicht mehr überwinden – er liegt bereits am Boden», witzelte etwa der abtretende Glarner Nationalrat Werner Marti in der SF-Sendung «Giaccobo/Müller». Bis vor kurzem sah es danach aus, als würde die SP den alten Zopf (Überwindung des Kapitalismus) aus den Statuten streichen. Doch nun machen etliche SP-Exponenten eine Kehrtwende und schneiden sich laut Politologe Michael Hermann ins eigene Fleisch: «Die SP macht einen taktischen Fehler – die Partei orientiert sich nach links statt die Wähler in der Mitte abzuholen».

SP verzeichnet Neumitglieder

Über diese Aussage kann SP-Generalsekretär Thomas Christen nur den Kopf schütteln: «Wir erhalten momentan sehr viele Anfragen von Bürgern, welche eine SP-Mitgliedschaft anstreben», sagt Christen. Der Zuspruch für Partei sei hoch – die Leute würden erkennen, dass die SP Antworten auf die Finanzkrise habe: «Es braucht mehr Regulierungen, das Primat liegt wieder bei der Politik», hofft Christen. Soziale Themen interessieren die Bevölkerung wieder: «Die SP leckt Blut - sie hatte jahrelang ein Aufmerksamkeitsdefizit», meint Hermann. Die Kehrseite der Medaille zeigt eine neue Studie des Politologen: «Seit den Wahlen kann sich die SP im Parlament kaum noch durchsetzen. Seit Beginn unserer Messungen 1995 hat sie nie so viele Parlamentsabstimmungen verloren.»

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