Rücktritt Leuenberger: «Die SVP wird es schwer haben»
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Rücktritt Leuenberger«Die SVP wird es schwer haben»

Der Rücktritt von Bundesrat Moritz Leuenberger kommt nicht überraschend, sagt Politologe Georg Lutz. Der SP gibt er gute Chancen, den zweiten Sitz zu sichern. Abwarten müsse man aber das Sommertheater.

von
Marius Egger

Herr Lutz, kommt der Rücktritt von Bundesrat Leuenberger für Sie überraschend?

Ja und Nein. Rücktritte von Bundesräten sind immer ein gut gehütetes Geheimnis. Wenn aber jemand 15 Jahre im Amt ist wie Herr Leuenberger, ist es nicht überraschend, wenn ein Rücktritt erfolgt.

Leuenberger begründet den Rücktritt mit dem Präsidialjahr und seiner Mission, die er erledigt habe. Hat der Knatsch im Bundesrat wirklich nichts zu Leuenbergers Entscheid beigetragen, wie er das behauptet?

Der Hauptgrund dürfte tatsächlich sein, dass nach 15 Jahren der Enthusiasmus und die Dynamik fehlen. Vielleicht spielt in seinem Entscheid der Faktor mit, dass es derzeit im Bundesrat nicht optimal läuft. Aber letztendlich war es wohl ein persönlicher Entscheid.

Was heisst das für die SP?

Dass sie ausreichend Zeit hat, den Sitz zu sichern – vor allem gegen die SVP. Der Partei bleibt so auch eine genügend lange Frist, um eine Kandidatin zu finden, die der Parteibasis genehm ist.

Wer könnte das sein?

Das ist offen. Erste Namen werden bald genannt. Aber die Erfahrung zeigt, dass die Erstgenannten am Schluss nicht unbedingt die Nase vorne haben werden.

Die SVP wird den frei werdenden Sitz angreifen, wie sie verkündet hat. Hat sie Chancen?

Sie dürfte es schwer haben, einen Kandidaten in den Bundesrat zu hieven. Ich kann mir nicht vorstellen, dass die SVP mehrheitsfähig ist. Aber es wird jetzt ein grosses Sommertheater geben. Und da weiss man nie genau, was passiert.

Die SP kann ihren Sitz also retten?

Ich glaube, eine Mehrheit ist derzeit für einen zweiten SP-Sitz.

Ist Calmy-Rey, die soeben das Rentenalter erreicht hat, eine Hypothek für die SP?

Sie gehört zu den beliebteren Magistratinnen. Wegen der ganzen Libyen-Geschichte steht sie zwar unter Druck, aber die SP geht wohl gerne mit ihr ins Präsidialjahr.

Mit dem Aussendepartement hat die SP ein traditionell schwaches Departement. Das wichtige UVEK wird jetzt frei. Ist das ein Problem für die Partei?

Ich denke, die SP hat Interesse, das UVEK zu behalten. Aber das Problem für die Partei ist, dass die bestehenden Bundesräte die Departemente unter sich aufteilen und der neu gewählte nehmen muss, was übrig bleibt.

Wer hat Interesse, der SP das UVEK zu entreissen?

Herr Maurer könnte sein Interesse am UVEK bekunden. Die Frage ist, wie lange er noch Gefallen am VBS hat.

Wie gross ist die Chance auf eine Frauenmehrheit im Bundesrat?

Es gibt sicher valable SP-Kandidatinnen. Das ist durchaus eine realistische Möglichkeit.

Wer käme somit für den Sitz in Frage?

Ich mache kein Name-Dropping. Es kommt doch meistens anders.

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