Aktualisiert 13.06.2017 23:50

Macron über Brexit«Die Tür ist immer noch offen»

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron glaubt noch an einen Verbleib Grossbritanniens in der EU. Theresa May hält jedoch an ihrem Verhandlungsfahrplan fest.

von
kaf
Die Brexit-Verhandlungen beginnen am 19. Juni: Macron und May unterhalten sich während eines Freundschaftspiels zwischen England und Frankreich im Stade de France. (13. Juni 2017)

Die Brexit-Verhandlungen beginnen am 19. Juni: Macron und May unterhalten sich während eines Freundschaftspiels zwischen England und Frankreich im Stade de France. (13. Juni 2017)

Getty Images

Die britische Premierministerin Theresa May will weiterhin in der kommenden Woche die Brexit-Verhandlungen mit der EU beginnen. Sie habe Frankreichs Präsident Emmanuel Macron bestätigt, dass der Zeitplan auf Kurs bleibe, sagte May am Dienstag bei einem Besuch in Paris.

Zuvor war aus EU-Kreisen bekanntgeworden, dass die EU und Grossbritannien bei ersten Vorgesprächen noch kein Datum für den Beginn der Verhandlungen festgelegt hatten. Dieser war für den 19. Juni angedacht. Es geht um die Bedingungen des britischen EU-Austritts.

Schwierige Regierungsbildung

Theresa May hatte vorige Woche ihre absolute Mehrheit bei der Parlamentswahl verloren und befindet sich in einer schwierigen Regierungsbildung.

Frankreichs Präsident Macron hält einen Verbleib Grossbritanniens in der Gemeinschaft aus Sicht der verbleibenden EU-Staaten weiter für möglich. «Die Tür ist natürlich immer noch offen, solange es keine abgeschlossene Verhandlung über den Brexit gibt», sagte er nach dem Treffen mit May im Élyséepalast.

Die Entscheidung zum EU-Austritt sei aber vom britischen Volk getroffen worden - «und ich respektiere die Souveränität der Völker». Er sagte: weiter: «Es steht mir nicht zu, zu wissen, ob man diese Entscheidung widerrufen sollte oder nicht.» Macron betonte, dass man sich bewusst sein müsse, dass es nach Beginn der Verhandlungen schwierig sei, kehrt zu machen. Ein Reporter hatte ihn explizit gefragt, ob die Tür für einen Verbleib Grossbritanniens noch offen sei. (kaf/sda)

Gegen Terror im Netz

Frankreich und Grossbritannien wollen gemeinsam gegen Propagandamaterial von Extremisten im Internet vorgehen. Beide Staaten wollten dafür Druck auf Internetunternehmen aufbauen, sagte die britische Premierministerin Theresa May am Dienstag bei einem Treffen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron. Ziel sei es, diese Firmen auch rechtlich zur Verantwortung zu ziehen, wenn sie das nicht tun.

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