Calmy-Rey ist sauer: «Die UBS hat dem Ruf der Schweiz geschadet»
Aktualisiert

Calmy-Rey ist sauer«Die UBS hat dem Ruf der Schweiz geschadet»

Aussenministerin Micheline Calmy-Rey spricht Klartext: Sie erwartet nach dem erfolgreichen Abschluss des Vergleichs mit den USA, dass die Grossbank UBS die Kosten übernimmt - und zeigt sich äusserst verärgert über die UBS.

von
mlu

«Ja, das bin ich»: Sie sei sauer auf die UBS, betont Bundesrätin Micheline Calmy-Rey in einem Interview mit dem «Blick». Das Verhalten der Bank sei für den Ruf der Schweiz und des Finanzplatzes «äusserst schädlich» gewesen. Der Bundesrat wolle nicht, dass «unter dem Deckmantel des Bankgeheimnisses schmutziges Geld versteckt wird. Das geht nicht».

Von den Akteuren auf dem Finanzplatz erwartet sie, dass «so etwas nicht mehr passiert». Sie erwarte, dass die Schweiz kein schmutziges Geld mehr verstecke. «Das erwarte ich im übrigen auch von den anderen Finanzplätzen. Wir werden sehr gut aufpassen, wie diese sich verhalten.»

UBS soll Kosten übernehmen

Und die Aussenministerin hat eine klare Forderung an die Adresse der Bank: «Ich erwarte jetzt von der UBS, dass sie zum Portemonnaie greift und die Kosten übernimmt, die dem Bund für die Lösung des Problems entstanden sind und noch entstehen», sagte die Bundesrätin im «Blick»-Interview. «Es ist für mich selbstverständlich, dass die UBS von sich aus zahlt.»

Laut Angaben des Bundesrates vom Mittwoch belaufen sich die Kosten des Bundes auf voraussichtlich rund 40 Millionen Franken. Laut Bundespräsident Hans-Rudolf Merz hat die UBS signalisiert, sich daran zu beteiligen.

«Abkommen gefährdet den Finanzplatz nicht»

Das mit den USA geschlossene Abkommen werde dem Finanzplatz Schweiz nicht schaden, meint Calmy-Rey weiter. Es habe gar drei Vorteile: «Ein Rechtskonflikt zwischen der Schweiz und den USA konnte vermieden werden. Die Rahmenbedingungen für den Finanzplatz Schweiz wurden stabilisiert und Verunsicherungen beseitigt.» Und drittens habe man ein Problem lösen können, das für die UBS existenzgefährdend gewesen sei. «Es ging ja nicht nur um die Bank, sondern auch um die Arbeitsplätze.»

Das Bankgeheimnis sei nicht aufgeweicht worden, bekräftigt die Aussenministerin. Das Abkommen mit den USA beruhe auf der aktuellen Rechtsordnung der Schweiz. Diese sei erfolgreich verteidigt worden. (mlu/sda)

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