Aktualisiert 14.05.2020 05:26

Lockerung ab 15. Juni

Die wichtigsten Antworten zur Grenzöffnung

Am 15. Juni sollen die Grenzen zu Deutschland, Frankreich und Österreich wieder geöffnet werden. Doch bereits ab diesem Wochenende soll das Reisen in Nachbarstaaten für bestimmte Personengruppen vereinfacht werden.

von
Claudius Seemann
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Bundesrätin Karin Keller-Sutter informierte am Mittwoch über die Grenzöffnung zu Deutschland, Österreich und Frankreich am 15. Juni. «Bis dann braucht es immer noch einen triftigen Grund, um nach Deutschland, Österreich oder in die Schweiz einzureisen.»

Bundesrätin Karin Keller-Sutter informierte am Mittwoch über die Grenzöffnung zu Deutschland, Österreich und Frankreich am 15. Juni. «Bis dann braucht es immer noch einen triftigen Grund, um nach Deutschland, Österreich oder in die Schweiz einzureisen.»

Foto: Keystone/Peter Schneider
Man wolle baldmöglichst gezielte Lockerungen für Personengruppen wie binationale Paare, Familienangehörige oder Zweitwohnbesitzer einführen.

Man wolle baldmöglichst gezielte Lockerungen für Personengruppen wie binationale Paare, Familienangehörige oder Zweitwohnbesitzer einführen.

KEYSTONE/Ennio Leanza
Der Lockerungsschritt könne jedoch nur unter der Voraussetzung erfolgen, dass die positiven Entwicklungen der epidemischen Situation anhalten, sagte Keller-Sutter.

Der Lockerungsschritt könne jedoch nur unter der Voraussetzung erfolgen, dass die positiven Entwicklungen der epidemischen Situation anhalten, sagte Keller-Sutter.

KEYSTONE

Darum gehts

  • Ab dem 15. Juni sollen die Grenzen zu Frankreich, Deutschland und Österreich für Schweizer wieder geöffnet werden
  • Bereits ab diesem Wochenende können etwa binationale Paare oder Personen mit Zweitwohnsitz einfacher die Grenze passieren
  • Ein Einkauf in Deutschland sei aber noch kein genügender Grund, um nach Deutschland zu reisen, sagte Justizministerin Karin Keller-Sutter

Bald soll es wieder jedem möglich sein, nach Deutschland, Österreich oder Frankreich zu reisen. Die Innenminister dieser Staaten einigten sich gemeinsam mit dem Bundesrat, die Grenzen ab dem 15. Juni wieder zu öffnen. «Bis dann braucht es immer noch einen triftigen Grund, um nach Deutschland, Österreich oder in die Schweiz einzureisen», so Bundesrätin Karin Keller-Sutter vor den Medien.

Dieser Lockerungsschritt könne nur unter der Voraussetzung erfolgen, dass die positiven Entwicklungen der epidemischen Situation anhielten. «Wir suchen mit den Nachbarstaaten nach einer Lösung, um die Reisen für bestimmte Personengruppen bereits schon früher gezielt zu lockern.» Dies soll laut Keller-Sutter ab dem kommenden Wochenende der Fall sein.

Wer kann bereits ab diesem Wochenende über die Grenze reisen?

Laut Mario Gattiker, Direktor des Staatssekretariats für Migration (SEM), sucht man mit den Nachbarstaaten nach einer Lösung, damit Angehörige aufgrund von Anlässen wie Hochzeiten oder Begräbnissen über die Grenze reisen können. Auch für binationale und unverheiratete Paare soll es ab diesem Wochenende wieder möglich sein, sich zu treffen. Ebenfalls können Zweitwohnungsbesitzer bereits in den nächsten Tagen auf eine Lockerung hoffen. «Dazu gehören zum Beispiel Personen, die ein Ferienhaus oder einen Zweitwohnsitz in Deutschland haben», sagte Bundesrätin Keller-Sutter. Berufspendler, Angehörige medizinischer Berufe oder EU-Bürger, die auf dem Weg in ihr Heimatland sind, können – wie bisher – über die Grenze reisen.

Wie werden diese Personen kontrolliert?

Die Kontrollen sollten möglichst unbürokratisch vonstattengehen, sagte Keller-Sutter. Um etwa zu beweisen, dass unverheiratete und nicht registrierte Paare wirklich ihren Partner besuchen gehen, reicht laut der Bundesrätin eine Selbstdeklaration. Wichtig sei aber, dass es sich dabei um eine gefestigte Beziehung handle. «Wenn man sich nur einmal getroffen oder auf Facebook gesehen hat, reicht das noch nicht», sagte Keller-Sutter. Bei Besitzern von Zweitwohnungen können die Zöllner einen Nachweis verlangen.

Ist schon vor dem 15. Juni ein Einkauf in Deutschland möglich?

«Nein», sagte Keller-Sutter. Nach Deutschland zu fahren, um einzukaufen, sei kein triftiger Grund, um über die Grenze zu reisen. «Man muss ja vorsichtig öffnen», sagte die Bundesrätin. Auf Anfrage heisst es auch bei der Eidgenössischen Zollverwaltung (EZV): «Auch mit der gelockerten Grenzkontrolle kann man als Schweizer am Wochenende noch nicht in Deutschland einkaufen gehen.»

Was ist mit Italien?

Italien ist derzeit von den vorgesehenen Grenzlockerungen noch ausgenommen. «Die Situation in Italien präsentiert sich noch anders als in Deutschland, Österreich oder Frankreich», so Keller-Sutter. Auch sei innerhalb von Italien die Reisefreiheit noch nicht gewährt. Über Lockerungen an der schweizerisch-italienischen Grenze soll erst bei einem dritten Lockerungsschritt diskutiert werden.

Sind ab dem 15. Juni Reisen nach Deutschland, Frankreich oder Österreich wieder ohne Einschränkungen möglich?

Auch wenn die Grenzen ab 15. Juni wieder öffnen, müsse man mit Auflagen bei der Einreise rechnen, sagte Keller-Sutter. Die Bundesrätin bat die Schweizer während der Medienkonferenz darum, im Land zu bleiben. Es solle auch der inländische Tourismus und damit die Schweizer Wirtschaft gefördert werden.

Kann man mit dem Zug wieder ins Ausland fahren?

Seit Montag fährt der TGV wieder nach Paris. Doch für eine Reise nach Frankreich braucht es momentan triftige Gründe. Dazu gehören etwa die Arbeit, dringende familiäre Angelegenheiten, ein Wohnsitz im Land oder ein Schulbesuch. Nach Österreich durften die Schweizer bereits jetzt einreisen, wenn sie mit einem ärztlichen Zeugnis beweisen konnten, dass sie in den vergangenen vier Tagen negativ auf das Coronavirus getestet wurden. Auch die Reise nach Grossbritannien, Portugal, Schweden und in die Niederlande war für Schweizer bisher möglich. Keller-Sutter sagte darum auch, dass der Zugverkehr ins Ausland allgemein noch koordiniert werden müsse.

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170 Kommentare
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🇨🇭🇩🇪

14.05.2020, 14:19

Ich bin so froh darüber, endlich ein Teil meiner Familie zu sehen. Wir sind Schweizer mit Wohnsitz in Deutschland. Und da ich in einem systemrelevanten Bereich arbeite, konnte ich mir eine Quarantäne nicht erlauben.

Michi

14.05.2020, 09:58

Seit 8 Wochen leidet meine Lebenspartnerin und ich an dem Entscheid der Regierung, weil es uns verweigert wurde zusammen zu sein. Wir hoffen, dass diese verordnete Trennung bald ein Ende hat und wir solches kommunistisches Verhalten nie wieder erleben müssen.

Endlich Campingplätze öffnen, es reicht jetzt mit der Bevormundung, wo leben wir hier eigentlich?

14.05.2020, 09:21

Öffnet mal besser zuerst die Campingplätze im eigenen Land, so fahren dann sowieso alle Camper ins Ausland und kurbeln dort die kaputte Wirtschaft an!