Corona-Hammer: Bundesrat will Sperrstunde ab 19 Uhr und 5-Personen-Regel
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Corona-HammerBundesrat will Sperrstunde ab 19 Uhr und 5-Personen-Regel

Zahlreiche Kantone verschärften nach dem Ultimatum des Bundesrates ihre Massnahmen. Der Bundesrat plant neue, nationale Massnahmen, die wesentlich weiter gehen – und schliesst einen Lockdown nicht mehr aus.

von
Daniel Waldmeier
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Der Bundesrat plant eine Sperrstunde ab 19.00 Uhr. 

Der Bundesrat plant eine Sperrstunde ab 19.00 Uhr.

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Gesundheitsminister Alain Berset stellte den Kantonen am vergangenen Freitag ein Ultimatum. Am Dienstag nahm er eine erneute Lagebeurteilung vor. 

Gesundheitsminister Alain Berset stellte den Kantonen am vergangenen Freitag ein Ultimatum. Am Dienstag nahm er eine erneute Lagebeurteilung vor.

Urs Lindt/freshfocus
Vergangene Woche hatte der Bundesrat die Massnahmen punktuell angepasst.

Vergangene Woche hatte der Bundesrat die Massnahmen punktuell angepasst.

An einer ausserordentlichen Sitzung beurteilte der Bundesrat die Corona-Lage neu. In einer Mitteilung schreibt der Bundesrat, die dass sich die epidemiologische Lage in der Schweiz zusehends verschlechtere. «Die Zahl der Ansteckungen ist hoch und steigt wieder an, die Betten auf den Intensivstationen sind weiterhin stark ausgelastet.» Die Regierung plant darum neue Corona-Massnahmen. Am Freitag stellte sie ihren mehrstufigen Plan vor.

Wie der Bundesrat schreibt, will er die Regeln der Kantone vereinheitlichen und verschärfen. Er will deshalb an seiner Sitzung vom 11. Dezember weitergehende Massnahmen beschliessen, die ab Samstag, 12. Dezember und bis am 20. Januar 2021 gelten sollen.

Sperrstunde und 5-Personen-Regel am Freitag?

Der Bundesrat unterbreitet den Kantonen in einer Konsultation folgende Vorschläge, bei denen es sich laut Gesundheitsminister Alain Berset um «Basismassnahmen» handle:

Gastrobetriebe, Einkaufsläden und Märkte, Freizeitbetriebe und Sportaktivitäten müssen um 19 Uhr schliessen und bleiben sonntags geschlossen.
• Für private Veranstaltungen gilt eine maximale Zahl von 5 Personen aus zwei Haushalten. Ausgenommen sind Feiern bis 10 Personen vom 24. bis 26. Dezember sowie am 31. Dezember.
Öffentliche Veranstaltungen werden mit Ausnahme von religiösen Feiern sowie Versammlungen von Legislativen verboten.
• Jegliche Aktivitäten im Kulturbereich (inklusive schulische Aktivitäten) werden untersagt. Veranstaltungen im professionellen Bereich mit Publikum werden verboten, ausgenommen sind online übertragene Veranstaltungen ohne Publikum.

Bundesrat droht mit Lockdown

Der Plan des Bundesrat hat eine zweite Stufe mit einem (Teil-)Lockdown. Sollte sich die Lage in der nächsten Woche weiter verschlechtern, plant der Bundesrat laut der Mitteilung an seiner Sitzung vom 18. Dezember weitergehende Massnahmen zu beschliessen, etwa die Schliessung von Gastrobetrieben und Läden.

Bei der dritten Stufe der Strategie geht es um das Geld: Der Bundesrat hat das Finanzdepartement beauftragt Massnahmen für allfällige Entschädigungen für die am meisten betroffenen Branchen zu prüfen und dem Bundesrat bis zum 18. Dezember 2020 entsprechende Vorschläge zu unterbreiten.

Zuschauen laut Berset zu riskant

«Es ist eine Stagnation auf sehr hohem Niveau», sagte Gesundheitsminister Alain Berset. Das sei riskant, falls es nach Weihnachten wieder zu einer Verdoppelung der Fälle in acht Tagen käme. Es gebe einen Wettbewerb zwischen den Kantonen, der nicht immer in eine richtige Richtung gehe. Die Botschaft ist laut Berset mit der geplanten Sperrstunde klar: Man wolle ein Leben am Tag zulassen, aber am Abend solle man sich in die eigenen vier Wände zurückziehen.

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