Ueli Maurer: Diese Waffen- und Flugplätze machen dicht

Aktualisiert

Ueli MaurerDiese Waffen- und Flugplätze machen dicht

Das Militär muss sparen. Deshalb wird jeder dritte Standort geschlossen, teilte die Armeespitze mit. 300 Jobs gehen verloren.

von
kub
Der Militärflughafen Dübendorf wird nur noch für Helikopter wichtig sein.

Der Militärflughafen Dübendorf wird nur noch für Helikopter wichtig sein.

Drei Flugplätze, sieben Waffenplätze und vier Schiessplätze: Die Schweizer Armee schliesst aus Spargründen verschiedene ihrer Anlagen.

Zu reden geben dürfte vor allem das Aus für den Militärflugplatz in Sitten. Im Walliser Hauptort gehen voraussichtlich 50 Arbeitsplätze verloren.

Das sieht das Stationierungskonzept vor, das durch den Bundesrat verabschiedet wurde und nun in Konsultation an die Kantone geht. «Die Armee ist zum Sparen gezwungen», sagte Ueli Maurer, Vorsteher des Eidg. Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) am Dienstag vor den Medien in Bern.

«Für das Wallis ein grösserer Brocken»

In Sitten gibt die Armee den Militärflugplatz auf, wodurch alle mit dem militärischen Flugbetrieb zusammenhängenden Stellen wegfallen. Als Ersatz erhält Sitten die Ausbildung und das Kommando der Militärpolizei.

Maurer machte keinen Hehl daraus, dass die Schliessung des Militärflugplatzes in Sitten für den Kanton Wallis Konsequenzen haben könnte. «Für das Wallis ist das ein grösserer Brocken.» Eine rein zivile Nutzung des Sittener Flughafens dürfte kaum profitabel sein.

Trotzdem sei der Schritt unumgänglich: «Mit weniger Flugzeugen müssen wir auf Flugplätze verzichten», sagte Maurer. Neben Sitten werden deshalb auch die Flugplätze in Buochs NW und Dübendorf ZH, die bereits heute nur reduziert betrieben werden, aufgegeben. Dübendorf wird noch als Helikopterbasis weiterbestehen.

Hunderte Arbeitsplätze weniger

Ebenfalls verzichtet wird auf die Waffenplätze Freiburg, Genf, Moudon VD, Lyss BE und St-Maurice VS sowie auf die Schiessplätze Glaubenberg OW, Brigels GR, Schwarzsee FR und Gluringen VS. Auch das Ausbildungszentrum Kreuzlingen TG fällt dem Sparprogramm zum Opfer.

Die Waffenplätze Walenstadt SG, Mels SG und St. Luzisteig GR werden zusammengelegt. Die Schliessung zweier weiterer Waffenplätze ist in Abklärung. Keine Auswirkungen hat das neue Stationierungskonzept auf den Kanton Tessin.

«Insgesamt werden schweizweit rund 300 Arbeitsplätze gestrichen», sagte Armeechef André Blattmann. Die Reduktion könne über natürliche Abgänge erreicht werden, da sie über mehrere Jahre geplant sei. Weiter wird es Mitarbeitende geben, die nach der Umsetzung an einem anderen Standort arbeiten müssen.

Immobilien besonders betroffen

«Die Finanzen geben uns vor, dass wir künftig auf einen Drittel der Immobilien verzichten müssen», sagte Maurer. Der Umbau sei wegen des Ausgabenplafonds von 5 Milliarden Franken ab 2016 unumgänglich. Die Immobilien fielen besonders ins Gewicht, da durch sie jährlich hohe Instandhaltungs- und Betriebskosten entstünden.

Wie der Verteidigungsminister weiter ausführte, wurden bei der Festlegung der künftigen Armeestandorte nicht nur militärische und betriebswirtschaftliche Kriterien berücksichtigt, sondern auch auf die Bedürfnisse von Kantonen und Zivilbevölkerung Rücksicht genommen. Zudem sei Wert darauf gelegt worden, die Armee weiterhin in allen Regionen zu verankern.

«Dies sieht man auch an der Verteilung der Arbeitsstellen», sagte Maurer. In Bern bleiben aufgrund der Verwaltung 3650, in der Deutschschweiz 3000, in der Westschweiz 1700 und im Tessin 460 Stellen. «Wir haben versucht, mit den Kantonen ein Gleichgewicht zu finden», hielt Maurer fest. Bei den Kantonen, die am Montag informiert worden seien, sei das Konzept auf Anklang gestossen.

Lange angekündigter Abbau

«Wir reduzieren die Infrastruktur in erster Linie dort, wo wir sie nicht brauchen.» Weniger abgebaut werde bei der Ausbildung, da die Armee immer noch gleich viele Leute ausbilden müsse.

Dass die Armee aus finanziellen Gründen auf einen erheblichen Teil ihrer Standorte verzichten muss, war seit längerem bekannt. Die Umbaupläne seien während eineinhalb Jahren intensiv mit den Kantonen diskutiert worden, sagte Maurer.

Verzichtet werden muss gemäss dem Entwurf des Stationierungskonzeptes auch auf zahlreiche als geheim bezeichnete unterirdische Anlagen im ganzen Land. Die Schliessung solcher Anlagen wird dem Parlament in einer separaten Botschaft vorgelegt.

Konsultation bis Ende Januar

Die künftige Nutzung der militärischen Anlagen war bei der Ausarbeitung des Stationierungskonzepts kein Thema, wie Maurer am Rande der Medienkonferenz festhielt. Somit bleibt offen, ob nicht mehr benötigte Armeestandorte beispielsweise als Asylzentren genutzt werden könnten.

Das neue Stationierungskonzept wurde vom Bundesrat gutgeheissen. Die Kantone können nun bis Ende Januar 2014 dazu Stellung nehmen. Maurer hielt fest, dass es danach «noch kleinere Anpassungen» geben könne.

Die definitive Fassung des Stationierungskonzepts wird der Bundesrat im Mai 2014 zusammen mit der Botschaft zur Änderung der Rechtsgrundlagen für die Weiterentwicklung der Armee behandeln. Maurer zeigte sich zuversichtlich, die Abbaupläne im Parlament durchzubringen. (kub/sda)

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