Öko-Heldin: Dilma sagt wieder nein zum Waldgesetz
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Öko-HeldinDilma sagt wieder nein zum Waldgesetz

Zum zweiten Mal in diesem Jahr hat Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff das umstrittene Waldgesetz in ihrem Land abgeschmettert. Damit verhindert sie eine weitere Zunahme der Waldzerstörung.

Brasiliens Dilma Rousseff hat wichtige Teile des umstrittenen Waldgesetzes erneut mit ihrem Veto blockiert.

Brasiliens Dilma Rousseff hat wichtige Teile des umstrittenen Waldgesetzes erneut mit ihrem Veto blockiert.

Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff hat zum zweiten Mal in diesem Jahr wesentliche Punkte der umstrittenen Reform des Waldschutzgesetzes blockiert. Sie legte in insgesamt neun Punkten ihr Veto ein.

Betroffen ist unter anderem die vom Kongress gebilligte Änderung, wonach unter Schutz stehende Uferstreifen für kleine Flüsse nur 15 statt 20 Meter breit sein sollen. Ebenfalls blockiert wurden Freigaben zum Anbau von Monokulturen wie Orangen und Äpfel in ökologisch sensiblen Gebieten.

Einspruch - zum zweiten Mal

Umweltministerin Izabella Teixeira betonte, durch die Entscheidung der Präsidentin sollten auch Amnestie-Möglichkeiten für illegale Rodungen verhindert und Anreize für weitere Abholzungen vermieden werden.

Rousseff hatte bereits im Mai ihr Veto gegen die Reform des sogenannten Código Florestal eingelegt. Der Kongress in Brasília hatte im April Bestimmungen für den Schutz des Regenwaldes aufgeweicht und Änderungen im sogenannte «Codigo Florestal» zugunsten der Agrar-Lobby verabschiedet. Ein Inkrafttreten des Gesetzes hing von der Zustimmung der Präsidentin ab.

Die Waldzerstörung wird in Brasilien für nahezu zwei Drittel der klimaschädlichen CO2-Emissionen verantwortlich gemacht. Der seit 1965 geltende «Código Florestal» regelt die Nutzung von Waldgebieten und ökologisch sensiblen Räumen in Brasilien. Die Agrarlobby fordert mehr Flächen für ihre Produktion. Kritiker warnen dagegen vor einem Freibrief für mehr Abholzungen im Amazonas-Gebiet.

(sda)

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