Aktualisiert

Doch Abgabe auf Benzinfresser?

Der Bundesrat will nun doch eine Lenkungsabgabe auf energiefressenden Autos prüfen. Er ist bereit, ein Postulat von Nationalrätin Bea Heim (SP/SO) entgegenzunehmen.

Das Postulat fordert den Bundesrat auf, eine proportionale Mehrverbrauchsabgabe bei der Zulassung von Neufahrzeugen vorzusehen. Die Abgabe soll sich nach dem Mehrverbrauch richten, der einen vom Bundesrat definierten Zielwert übersteigt.

Das mit den Auto-Importeuren auf freiwilliger Basis vereinbarte Ziel, dass im Jahr 2008 im Durchschnitt aller eingeführten Personenwagen der Verbrauch noch 6,4 Liter beträgt, werde mit Sicherheit nicht erreicht, stellt Heim fest. Die Energieetikette, habe kaum nennenswerte Effekte gezeigt.

Im letzten November hatte der Bundesrat einen Steueranreiz für energieeffiziente Autos wegen geringer Wirkung und grossen Aufwands abgelehnt. Nach diesem Entscheid blieb es bei der einheitlichen Automobilsteuer von 4 Prozent, die bei der Einfuhr und bei der Herstellung im Inland auf dem Wert des Fahrzeuges erhoben wird. (sda)

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