Getrickst beim Import: Dolder-Besitzer muss 6 Millionen Franken Busse zahlen
Publiziert

Getrickst beim ImportDolder-Besitzer muss 6 Millionen Franken Busse zahlen

Urs Schwarzenbach hat beim Import von Dutzenden Gemälden getrickst. So sieht es das Bezirksgericht Zürich. Es verurteilte den Milliardär wegen mehrfacher Hinterziehung von Einfuhrsteuern zu einer Millionen-Zahlung.

von
Dominic Benz
1 / 8
Urs Schwarzenbach ist zu einer Millionen-Busse verdonnert worden. 

Urs Schwarzenbach ist zu einer Millionen-Busse verdonnert worden.

Tamedia AG
Der Milliardär und Besitzer des Hotel Dolders soll Dutzende Gemälde illegal in die Schweiz eingeführt haben.

Der Milliardär und Besitzer des Hotel Dolders soll Dutzende Gemälde illegal in die Schweiz eingeführt haben.

Tamedia AG
Daher wurde Schwarzenbach nun zu einer Busse von 6 Millionen Franken verdonnert, wie das Bezirksgericht Zürich in einer Mitteilung schreibt. 

Daher wurde Schwarzenbach nun zu einer Busse von 6 Millionen Franken verdonnert, wie das Bezirksgericht Zürich in einer Mitteilung schreibt.

Tamedia AG

Darum gehts

  • Das Bezirksgericht Zürich hat Urs Schwarzenbach verurteilt.

  • Der Milliardär und Dolder-Besitzer muss 6 Millionen Franken Busse zahlen.

  • Der Grund: Schwarzenbach hat 75 Bilder illegal in die Schweiz eingeführt.

  • Dabei umging er Einfuhrsteuern in Millionen-Höhe.

  • Verurteilt wurden ebenso eine Galerie und ein Anwalt.

Urs Schwarzenbach hat Dutzende Gemälde illegal in die Schweiz eingeführt. Daher wurde der Milliardär und Besitzer des Zürcher Luxus-Hotels Dolder nun zu einer Busse von 6 Millionen Franken verdonnert, wie das Bezirksgericht Zürich in einer Mitteilung schreibt.

Der heute 72-Jährige liess laut Gericht zwischen 2008 und 2013 insgesamt 75 Gemälde mit einem Trick importieren. Durch das sogenannte Verlagerungsverfahren mussten die Kunstwerke nicht verzollt werden. Schwarzenbach hat so Einfuhrsteuern in Millionenhöhe umgehen können.

Galerist und Anwalt halfen mit

Wie die Richter im schriftlichen Urteil weiter schreiben, habe Schwarzenbach «wissentlich und willentlich» die Gemälde mit diesem Trick eingeführt. Unterstützt wurde der Milliardär von einem Galeristen. Dieser habe den Import über seine Galerie abgewickelt. Dadurch sei das Spezialverfahren bei der Einfuhr erst möglich gemacht worden. Das Gericht verurteilte den Galeristen zu einer Busse von 1 Million Franken.

So funktioniert der Steuertrick

Importiert ein Unternehmen Waren, wird für jede einzelne Einfuhr eine Mehrwertsteuer erhoben. Diese Einfuhrsteuer zahlt das Unternehmen innerhalb einer üblichen Frist direkt an die Eidgenössische Zollverwaltung. Dadurch muss das Unternehmen immer einen gewissen Geldbetrag bereithalten, um den Import zu bezahlen. Das Mehrwertsteuergesetz erlaubt es aber, die Zahlung der Einfuhrsteuer zu «verlagern». Das heisst: Das Unternehmen kann die Zahlungsfrist verschieben. Die Einfuhren werden demnach nicht wie normalerweise üblich einzeln verzollt. Stattdessen werden die Steuern dann zu einem späteren Zeitpunkt gebündelt an die Zollverwaltung entrichtet. Für dieses Verlagerungsverfahren braucht man aber eine Bewilligung. Im Fall von Schwarzenbach sah es das Gericht als erwiesen, dass nur die Galerie, nicht aber der Schwarzenbach selber, eine Bewilligung hatte.

Unterstützt hat den illegalen Import zudem ein Anwalt. Laut den Richtern half dieser bei der Planung und beim Import selber. Unter anderem hat der Anwalt fiktive Papiere unterschrieben, um die Zollverwaltung zu täuschen. Das Gericht verurteilte den Mann zu einer Zahlung von 500’000 Franken.

Schwarzenbach dürfte das Urteil weiterziehen. Denn dieses ist nicht rechtskräftig. Es kann beim Obergericht des Kantons Zürich angefochten werden.

Razzia in Schwarzenbach-Villa

Urs Schwarzenbach steht seit Jahren immer wieder im Fokus der Justiz. Im März 2017 stürmten teils bewaffnete Zollbeamte das Hotel Dolder und die Villa Falkenstein in Zürich. Dabei wurden Dutzende Gemälde beschlagnahmt. Auslöser der Aktion war eine Mehrwertsteuerforderung im zweistelligen Millionenbereich. Zuletzt unterlag Schwarzenbach im Dezember vor Bundesgericht. Es bestätigte, dass der Milliardär der Zolldirektion rund 11 Millionen Franken an Einfuhrsteuern und 2,5 Millionen Franken Zinsen schuldet.

Deine Meinung

15 Kommentare