Doppeltes Veto gegen Birma-Resolution
Aktualisiert

Doppeltes Veto gegen Birma-Resolution

China und Russland haben mit ihrem Veto im Weltsicherheitsrat eine von den USA eingebrachte Resolution zur Lage in Birma blockiert.

In der Entschliessung sollte die Militärregierung Birmas aufgefordert werden, alle politischen Gefangenen freizulassen, die Schritte in Richtung Demokratie zu beschleunigen und die Angriffe gegen ethnische Minderheiten zu stoppen.

Der Resolutionsentwurf wurde mit neun gegen drei Stimmen bei drei Enthaltungen abgelehnt. Neben den Veto-Mächten China und Russland stimmte auch Südafrika dagegen.

Der chinesische UN-Botschafter Wang Guangya und sein russischer Kollege Witali Tschurkin begründeten ihr Veto damit, dass der Sicherheitsrat nicht der geeignete Ort sei, die Lage in Birma zu diskutieren, da das Land keine Bedrohung für den internationalen Frieden und die Sicherheit darstelle.

Der amerikanische Abgeordnete, Alejandro Wolff, zeigte sich «tief enttäuscht» über das Doppelveto Russlands und Chinas. (dapd)

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