Aktualisiert 20.04.2007 10:36

Drei grosse Herausforderungen der Schweiz

Der internationale Standortwettbewerb, die Wahrung des sozialen Zusammenhalts im Innern und der Klimawandel sind die drei zentralen Herausforderungen, die Wirtschaft, Gesellschaft und Politik der Schweiz auf die Probe stellen werden.

Auf diese Haupthemen fokussiert der Perspektivstab der Bundesverwaltung die wichtigsten Zukunftsfragen für die Bundespolitik. Der Bundesrat hat den am Freitag veröffentlichten Bericht zur Kenntnis genommen, ohne sich im Einzelnen zu den darin gemachten Aussagen zu äussern.

Der Stab vereinigt unter der Leitung der Bundeskanzlei Fachleute aus rund 30 Bundesämtern. Er hat den Auftrag, alle vier Jahre eine Gesamtschau der wichtigsten Herausforderungen für die Bundespolitik auszuarbeiten und kritisch-konstruktiv zu hinterfragen. Der Bericht 2007-2011 ist der dritte seiner Art. Sein Zeithorizont ist 2020.

Der Bericht spiegelt das Wissen und die Erfahrung der Bundesverwaltung wieder und versteht sich nicht als Expertenbericht. Der Bundesrat wird seine politischen Ziele und Prioritäten für die nächste Legislaturperiode erst 2008 festlegen. So will er seine volle Handlungsfreiheit für die weiteren Planungsarbeiten wahren.

Die grossen Themen

Der Bericht legt dar, dass mit der Globalisierung eine sektorübergreifende Politikabstimmung immer wichtiger wird. Zugleich stiegen angesichts der zunehmenden Verflechtung nationaler und internationaler Entwicklungen auch die Anforderungen an die Koordination von Innen- und Aussenpolitik.

Als zweite Herausforderung nennt der Bericht die Sicherstellung des gesellschaftlichen Zusammenhalts und die Solidarität zwischen den Generationen. Diese würden durch die demografische Alterung und die komplexer werdenden Integrationsfragen (Immigration, Wertepluralismus, Multikulturalität) belastet.

Der dritte Schwerpunkt des Berichts befasst sich mit der sich akzentuierenden Klimaproblematik. Hier sei die grosse Aufgabe gestellt, die Umweltqualität zu verbessern, den Verbrauch nicht erneuerbarer Ressourcen zu senken und gleichzeitig die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit zu steigern.

Ins Internet gestellt

Der Bericht «Herausforderungen 2007-2011» soll verschiedenen Akteuren als Grundlagendokument und Nachschlagewerk dienen: Für die Bundesverwaltung stellt er eine wichtige Informationsquelle dar, um zuhanden des Bundesrats die Lageanalyse und die Grundsatzfragen für die Legislaturplanung zu formulieren.

Den Parlamentskommissionen soll der Bericht als Hintergrundinformation für die Behandlung der Legislaturplanung des Bundesrates sein. Schliesslich wird er auch den Kantonen für eigene Reflexionen abgegeben. Die gedruckte Fassung erscheint Anfang Juli und ist schon jetzt im Internet abrufbar.

(sda)

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