Drittes Nein zu Transportflugzeugen
Aktualisiert

Drittes Nein zu Transportflugzeugen

Die unheilige Allianz von SVP und SP/Grüne hat sich durchgesetzt: Der Nationalrat sagt zur Beschaffung von zwei Transporthelikoptern für die Armee dreimal Nein.

Das Rüstungsprogramm 2004 muss in die Einigungskonferenz. Der Nationalrat hat am Montag mit 99 zu 81 Stimmen zum dritten Mal gegen die Beschaffung von zwei militärischen Transportflugzeugen gestimmt.

Der Ständerat hatte drei Mal deutlich sein Plazet zum Kauf der spanischen CASA C-295-M für 109 Millionen Franken gegeben. Der Nationalrat war drei Mal dagegen: zuerst mit 100 zu 76, dann mit 91 zu 79 Stimmen und in der dritten Runde mit 99 zu 81 Stimmen. Durchgesetzt hat sich die «unheilige Allianz» von SVP und SP/Grüne.

Die Einigungskonferenz setzt sich aus je 13 Mitgliedern der Sicherheitspolitischen Kommissionen zusammen. In beiden Kommissionen haben die Befürworter des Flugzeugkaufs die Mehrheit. Wird der Einigungsantrag in einem Rat verworfen, wird das ganze Rüstungsprogramm 2004 abgeschrieben.

Mit einer Beschaffungssumme von 518 Millionen enthält es (Flugzeuge inklusive) Investitionen zu Gunsten der Kampfjets FA-18, Schutzhelme, Simulationsanlagen und Betankungs-Container. Die vom Bundesrat beantragte Beschaffung von Genie- und Minenräumpanzern für 129 Millionen haben beide Räte abgelehnt.

(sda)

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