Drohnen überwachen die Schweizer Grenze

Aktualisiert

Drohnen überwachen die Schweizer Grenze

Das Grenzwachtkorps (GWK) kann nächstes Jahr Aufklärungsdrohnen der Armee während 200 Stunden zur Überwachung der Grenze einsetzen. Personendaten dürfen bei diesen subsidiären Einsätzen vorerst aber nicht aufgezeichnet werden.

Dies haben der Führungsstab der Armee und das GWK-Kommando vereinbart. Die Leistungsvereinbarung, die auch den Einsatz eines Super-Puma-Helikopters mit Infrarotkameras umfasst, regelt die Abläufe und die Verantwortlichkeiten dieser vom Bundesrat im vergangenen Juli bewilligten Einsätze geregelt, wie die Bundesbehörden am Donnerstag mitteilten.

Die subsidiären Einsätze zur punktuellen Überwachung des Grenzraums sollen schwergewichtig in der Nacht erfolgen. Die Einsatzverantwortung liegt grundsätzlich bei den Kommandanten der Grenzwachtregionen. Sie planen laut der Mitteilung die konkreten Einsätze mit der Luftwaffe nach Massgabe der Risikolage und der geotaktischen Verhältnisse sowie unter Berücksichtigung der Bevölkerung.

Nach Auskunft von GWK-Chef Jürg Noth sieht die Vereinbarung ein Kontingent von 200 Flugstunden für die Drohnen im Jahr 2007 vor. Personendaten dürften bis zum In-Kraft-Treten der Rechtsgrundlagen im neuen Zollgesetz vorläufig nicht aufgezeichnet werden. Der Bundesrat hat aus Datenschutzgründen inzwischen auch vorgeschlagen, im Militärgesetz eine formell-gesetzliche Grundlage für den Überwachungseinsatz der Drohnen und der mit speziellen Infrarotkameras ausgerüsteten Helikopter zu schaffen.

Testflüge mit den Drohnen hatte das GWK gemäss Noth bereits seit 2005 unternommen. Der erste richtige Einsatz im November dieses Jahres im Tessin hatte zur Festnahme von Personen beim illegalen Grenzübertritt sowie zur Verhaftung von Schleppern und von ausgeschriebenen Personen beigetragen. Dabei hatte die das GWK auch für eine tief fliegende Drohne bei der Bevölkerung entschuldigt. (dapd)

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