Droht Berlusconi eine vorgezogene Neuwahl?
Aktualisiert

Droht Berlusconi eine vorgezogene Neuwahl?

Der Rücktritt des italienischen Ministers Umberto Bossi hat neue Turbulenzen in die Regierung von Ministerpräsident Silvio Berlusconi gebracht. Sollte Berlusconi der Zusammenhalt seiner Koalition nicht gelingen, droht ihm eine vorgezogene Neuwahl.

Staatspräsident Carlo Azeglio Ciampi akzeptierte den Rücktritt, wie sein Büro am Montag in Rom mitteilte. Das Gesuch sei am Sonntag eingereicht worden. Der Chef der Liga Nord gab ferner sein Mandat in der Abgeordnetenkammer auf, wie Parlamentspräsident Pierferdinando Casini bekannt gab. Bossi will ins Europäische Parlament einziehen.

Eine Sprecherin der Liga Nord, Nicoletta Maggi, sagte, ihre Partei habe am Montag entschieden, in der Regierung zu bleiben. Die Parteispitze habe nicht vor, die Regierung zu stürzen, erklärte die Liga Nord. Bossi hatte 1994 die erste Regierung Berlusconis mit seinem Rücktritt zu Fall gebracht.

Bossi werde Parteichef bleiben, sagte Justizminister Roberto Castelli dem privaten Fernsehsender Sky TG24. Das staatliche italienische Fernsehen berichtete, Berlusconi wolle den Fraktionsführer der Liga Nord im Senat, Roberto Calderoli, als Bossis Nachfolger benennen.

Für Bossis Rücktritt wurden zunächst keine Gründe genannt. Neben den Gesundheitsproblemen dürften auch Unstimmigkeiten über das Reformtempo der Regierung eine Rolle gespielt haben. Die Liga Nord setzt sich für eine föderale Reform ein, die den Regionen mehr Rechte im Schul- und im Gesundheitswesen einräumen soll.

Berlusconi ringt derzeit um den Zusammenhalt seiner Koalition. Sollte es ihm nicht gelingen, die Regierung zu einen, könnte es zu einer vorgezogenen Neuwahl kommen, bei der ein Sieg der linken Opposition zu erwarten wäre.

Erst in der vorigen Woche hatte Berlusconi Domenico Siniscalco als Nachfolger des zurückgetretenen Wirtschafts- und Finanzministers Giulio Tremonti nominiert. Tremonti räumte sein Amt im Streit um Milliardenkürzungen zur Sanierung des Haushalts auf Druck der Nationalen Allianz des stellvertretenden Ministerpräsidenten Gianfranco Fini.

Wie am Montag bekannt wurde, gaben auch andere bekannte Politiker ihren Sitz im italienischen Parlament für ein Mandat im Europaparlament auf. Dazu gehören der frühere Ministerpräsident Massimo D'Alema, der Chef der kommunistischen Partei, Fausto Bertinotti, und Alessandra Mussolini, die kürzlich aus der Nationalen Allianz ausgetreten war, um eine eigene Partei zu gründen. (dapd)

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