1.-August-Rede: «Drohungen gegen Köppel sind ein Angriff auf die Demokratie»

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1.-August-Rede«Drohungen gegen Köppel sind ein Angriff auf die Demokratie»

SVP-Nationalrat Roger Köppel hätte in Spreitenbach eine 1.-August-Rede halten sollen. Nach Gewaltdrohungen verzichtete die Gemeinde darauf. «Das ist eine klare Grenzüberschreitung», sagt Politologe Sandro Lüscher. 

von
Daniel Graf
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SVP-Nationalrat Roger Köppel hätte am 1. August in Spreitenbach eine Rede halten sollen. 

SVP-Nationalrat Roger Köppel hätte am 1. August in Spreitenbach eine Rede halten sollen. 

URS JAUDAS/TAGES-ANZEIGER
Der Gemeinderat musste die Rede aber kurzfristig absagen. 

Der Gemeinderat musste die Rede aber kurzfristig absagen. 

URS JAUDAS/TAGES-ANZEIGER
Grund dafür war ein anonymes Schreiben mit «konkreten Gewaltdrohungen», das bei der Gemeinde eingegangen war. Laut dem Gemeinderat konnte die Sicherheit der Besucherinnen und Besucher und Köppels nicht mehr gewährleistet werden. 

Grund dafür war ein anonymes Schreiben mit «konkreten Gewaltdrohungen», das bei der Gemeinde eingegangen war. Laut dem Gemeinderat konnte die Sicherheit der Besucherinnen und Besucher und Köppels nicht mehr gewährleistet werden. 

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Darum gehts

  • SVP-Nationalrat Roger Köppel hätte am 1. August in Spreitenbach eine Rede halten sollen. 

  • Die Gemeinde musste diese aber absagen, nachdem ein anonymes Drohschreiben eingegangen war. Die Sicherheit habe nicht gewährleistet werden können. 

  • Politologe Sandro Lüscher verurteilt die Drohung scharf: «Das ist ein Angriff auf die Redefreiheit und damit auf die Demokratie», sagt Lüscher. 

Eigentlich hätte am 1. August SVP-Nationalrat Roger Köppel in Spreitenbach eine Rede halten sollen. Am Sonntag teilte die Gemeinde aber mit, dass Köppels Rede abgesagt werde. Am Freitag sei ein anonymes Schreiben mit «konkreten Gewaltdrohungen» eingegangen. Der Gemeinderat habe die Sicherheit sowohl für die Besucherinnen und Besucher wie auch für den Festredner gefährdet gesehen. Dieser Entscheid sei dem Gemeinderat nicht leicht gefallen und werde «ausserordentlich bedauert».

Der Gemeinderat habe mit der Einladung von Roger Köppel das grosse Spektrum aller politischen Meinungen würdigen wollen. In Spreitenbach sei es Tradition, dass Festredner am Nationalfeiertag von unterschiedlichster Couleur eingeladen werden. Letztes Jahr war es SRF-«Arena»-Moderator Sandro Brotz und dieses Jahr hätte es Roger Köppel sein sollen.

«Widerspruch zu den Werten, die wir feiern»

Der Gemeinderat verurteilt in aller Form das Drohschreiben. Anonyme Schreiben seien «feige und stehen im totalen Widerspruch zu den Werten, die wir am Nationalfeiertag feiern», heisst es in der Mitteilung weiter. 

Auch Sandro Lüscher, Politologe an der Universität Zürich, verurteilt die Aktion klar: «Jeder Versuch, mit Gewalt oder mit angedrohter Gewalt missliebige Meinungen zu unterdrücken, ist ein Angriff auf die Redefreiheit und damit auf die Demokratie. Denn das Recht auf freie Meinungsäusserung ist ein Grundpfeiler der Demokratie.»  

Ist es richtig, dass die Gemeinde auf die Rede von Roger Köppel verzichtete?

«In einer Demokratie muss man mit anderen Meinungen umgehen können»

Bei Roger Köppel handelt es sich laut Lüscher zwar um eine «sehr polarisierende Persönlichkeit». Mit seinen Provokationen suche er auch gezielt die Aufmerksamkeit. «Aber in einer freien Demokratie muss man mit anderen Meinungen umgehen können, egal aus welcher politischen Richtung sie kommen. Es gibt nichts, was Gewalt oder Gewaltandrohung entschuldigt – dies ist eine klare Grenzüberschreitung», sagt Lüscher. 

Dass solche Drohungen zunehmen werden, glaubt Lüscher indes nicht: «Denn erstens ist es eine Straftat, zweitens sind solche Drohschreiben im Endeffekt kontra-produktiv und drittens kann niemand ernsthaftes Interesse daran haben, in einer Gesellschaft zu leben, in der man seine Meinung nicht mehr frei äussern kann.» 

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