Duce-Vergleich war nicht unkollegial
Aktualisiert

Duce-Vergleich war nicht unkollegial

Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey sieht in Couchepins Vergleich des SVP-Wahlkampfs mit dem Faschismus keine Verletzung des Kollegialitätsprinzips.

Innenminister Pascal Couchepin habe keine Parallele gezogen zwischen einem Mitglied des Bundesrates und einem faschistischen Diktator, sagte Calmy-Rey in der nationalrätlichen Fragestunde vom Montag. Es könne keine Rede davon sein, dass das Kollegialitätsprinzip verletzt worden wäre. Am besten sei dieses aber geschützt, wenn sich Bundesräte aus dem Wahlkampf heraushielten.

Couchepin hatte vor rund zwei Wochen in einem Interview mit dem Tessiner Radio RSI gesagt, die Wahlkampfmethoden der SVP erinnerten an den Faschismus der 30-er Jahre des «Duce». Als Beispiel nannte er Äusserungen, wonach es eine Katastrophe sei, wenn Blocher nicht wiedergewählt würde. «Niemand, auch nicht der 'Duce', ist unverzichtbar für das Wohlergehen unseres Landes. Das ist ungesund», so Couchepin. (dapd)

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