Aktualisiert 01.04.2010 19:48

BoykottDunkle Schatten über Wahl im Sudan

Die ersten freien Wahlen im Sudan seit fast einem Vierteljahrhundert drohen wegen eines Boykotts der wichtigsten Oppositionsparteien zur Farce zu werden.

Die meisten Präsidentschaftskandidaten entschlossen sich am Donnerstag dazu, nicht an der Wahl teilzunehmen. Dies sagte der Sprecher des Chefs der Partei Umma, die vor allem im Norden des grössten afrikanischen Landes zahlreiche Anhänger hat. Lediglich fünf unabhängige Bewerber sowie die Vertreter kleinerer Parteien wollten bei der für den 11. April angesetzten Wahl gegen Präsident Omar Hassan Al-Baschir antreten.

Der Umma-Sprecher fügte hinzu, es bestehe die Chance, dass die Herausforderer ihren Entschluss rückgängig machen könnten. Bedingung dafür sei aber die Umbesetzung der nationalen Wahlkommission und die Überprüfung der Wahlfälschungsvorwürfe.

Wahlvorbereitungen manipuliert

In der Nacht auf Donnerstag hatte Al-Baschirs aussichtsreichster Gegenkandidat Jassir Arman seinen Rückzug aus dem Präsidentschaftsrennen verkündet. Die Wahlvorbereitungen seien so manipuliert worden, dass Al-Baschir gewinnen werde, sagte er zur Begründung.

Ausserdem verwies der Spitzenkandidat der sudanesischen Volksbefreiungsbewegung (SPLM) auf die anhaltend unsichere Lage in der Unruhe-Region Darfur. Allein sein Rückzug ebnet Beobachtern zufolge faktisch bereits den Weg für einen Sieg Al-Baschirs.

Gegen den Amtsinhaber liegt ein Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs (ICC) vor. Ihm werden Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Darfur vorgeworfen. Al- Baschir hofft, durch einen Wahlsieg international an Legitimität zu gewinnen und eine bessere Position im Kampf gegen den Haftbefehl des ICC zu erreichen. Dazu benötigt er allerdings Gegenkandidaten.

Versöhnungsprozess gefährdet

Vor einigen Tagen drohte er Armans Partei deshalb, ein für Anfang 2011 geplantes Referendum über die vollständige Unabhängigkeit des Südsudan platzen zu lassen, sollte die SPLM nicht an den Wahlen teilnehmen. Der ohnehin schleppende Versöhnungsprozess im Sudan wäre damit unmittelbar gefährdet.

Die SPLM ist die führende Partei im Südsudan, der seit einem Friedensabkommen von 2005 autonom ist. Das Abkommen beendete nach mehr als zwei Jahrzehnten einen Bürgerkrieg zwischen dem muslimisch geprägten Norden und dem Süden, wo vorwiegend Christen und andere Nicht-Muslime leben.

Beobachter befürchten, dass der Bürgerkrieg, bei dem mehr als zwei Millionen Menschen starben und durch den grosse Teile Ostafrikas destabilisiert wurden, wieder aufflammen könnte, falls das Referendum gestrichen werden sollte.

Die letzten freien Wahlen im grössten Staat Afrikas fanden 1986 statt. Der aus dem Norden des Sudan stammende Al-Baschir putschte sich 1989 an die Macht. (sda)

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