Kanton Thurgau: E-Voting: Zentrales Stimmregister beschlossen
Aktualisiert

Kanton ThurgauE-Voting: Zentrales Stimmregister beschlossen

Der Thurgau führt sein Stimmregister für Auslandschweizer in Zukunft zentral beim Kanton und nicht mehr bei den Gemeinden. Der Grosse Rat hat am Montag einstimmig die dafür notwendige Gesetzesänderung beschlossen.

Damit ist die Voraussetzung für die elektronische Stimmabgabe der 2400 im Thurgau registrierten Auslandschweizer geschaffen. Auslandschweizer und -schweizerinnen sind nur auf eidgenössischer Ebene stimmberechtigt. Wenn sie mitstimmen wollen, müssen sie sich bei der Schweizer Vertretung im betreffenden Land melden.

Per 1. Januar 2009 hat der Bund eine neue Bestimmung in Kraft gesetzt, die die Kantone verpflichtet, die Voraussetzungen für die elektronische Stimmabgabe für Auslandschweizer zu schaffen. Dem Thurgau entstehen durch das zentrale Stimmregister und die elektronische Stimmabgabe Kosten von jährlich rund 100'000 Franken.

(sda)

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