Eindringliche Warnung: Ecopop macht Schneider-Ammann «echt Angst»
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Eindringliche WarnungEcopop macht Schneider-Ammann «echt Angst»

Würde die Ecopop-Initative angenommen, wäre dies ein «Totalschaden» für die Schweiz. Dies sagt Wirtschaftsminister Johann Schneider-Ammann. Davor habe er «echt Angst».

von
lüs
Für Bundesrat Johann Schneider-Ammann sind alle drei Initiativen, über die am 30. November abgestimmt wird, gefährlich.

Für Bundesrat Johann Schneider-Ammann sind alle drei Initiativen, über die am 30. November abgestimmt wird, gefährlich.

Jede der drei Initiativen, die am 30. November zur Abstimmung kommen, würde der Schweiz bei einer Annahme wirtschaftliche Probleme bereiten und Arbeitsplätze kosten. Dies sagt Bundesrat Johann-Schneider-Ammann in einem Interview mit dem «Sonntagsblick».

Bis zum Schluss werde er sich für ein deutliches Nein zu Ecopop einsetzen, so Schneider-Ammann. Denn die Bilateralen wären laut dem FDP-Politiker bei einem Ja hinfällig, was einem «Totalschaden» gleichkäme. «Davor habe ich mehr als Respekt, davor habe ich echt Angst.» Dem Volk sage er: «Riskiert nicht eure Arbeitsplätze mit dieser Initiative.»

Wettbewerbsfähigkeit bedroht

Auch die anderen beiden Volksbegehren vom 30. November lehnt Schneider-Ammann vehement ab. Wer zur Goldinitiative Ja stimme, lege der Nationalbank ein Korsett an. «Für mich ist klar: Der Mindestkurs wäre massiv gefährdet.» Ohne diesen sei aber die Wettbewerbsfähigkeit der Schweiz grundlegend in Frage gestellt, zahlreiche Exportfirmen wären in ihrer Existenz gefährdet, so Schneider-Ammann.

Zur Initiative zur Abschaffung der Pauschalbesteuerung sagt Schneider-Ammann, diese Steuer sichere Einkünfte «gerade auch in Bergkantonen, in Randregionen»: Das bedeute Beschäftigung auch in teils abgelegenen Talschaften. Für den Bundesrat und ihn persönlich gehe es um eine Abwägung zwischen einer umstrittenen Steuerart und wirtschaftlichen Interessen – die Pauschalbesteuerung bringe fast 700 Millionen Franken Einnahmen. Dies sei höher zu gewichten.

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