Aktualisiert 05.08.2008 16:15

Affäre GaddafiEDA spricht von «Fortschritten»

Die Schweiz hat zum zweiten Mal eine offizielle Delegation nach Libyen entsandt um eine Lösung in der Affäre Gaddafi zu finden. Gemäss EDA seien in den fast einwöchigen Gesprächen «neue Fortschritte» erzielt worden.

Die Delegation, welche vom Montag vergangener Woche bis Samstag diverse Gespräche mit hochrangigen libyschen Diplomaten geführt hatte, stand erneut unter Leitung von Botschafter Pierre Helg.

Der stellvertretende Staatssekretär war bereits kurz nach Beginn der Krise zwischen den zwei Ländern mit einer Delegation nach Tripolis gereist.

Gemäss EDA-Informationschef Jean-Philippe Jeannerat seien auf technischer und Verfahrensebene die groben Züge zur Bereinigung der offenen Fragen erörtert worden.

Die zwei Hauptpunkte auf libyscher Seite sind laut Jeannerat eine Entschuldigung der Schweiz für die Art und Weise, wie das Ehepaar Gaddafi in Genf behandelt wurde, sowie die Einstellung des Verfahrens gegen sie.

Ermittlungen in Genf

Gegen Hannibal und Aline Gaddafi wird in Genf wegen einfacher Körperverletzung, Drohung sowie Nötigung ermittelt. Sie sollen in einem Genfer Nobelhotel zwei Hausangestellte misshandelt haben.

Der Sohn des libyschen Machthabers Muammar Gaddafi und dessen Ehefrau wurden zwei Tage in Genfer Polizeigewahrsam festgehalten. Gegen Zahlung einer Kaution kamen sie dann frei. Die vorübergehende Festnahme führte zu einer noch immer anhaltenden Krise zwischen der Schweiz und Libyen.

Noch immer keine Ausreiseerlaubnis

Nach Abschluss der zweiten diplomatischen Mission werde weiter auf bilateraler Ebene daran gearbeitet, die Krise beizulegen. Ziel sei es, die Beziehungen wieder auf den Stand vor Beginn der Krise zu bringen, sagte Jeannerat vor den Medien weiter.

Sollte eine Lösungsmöglichkeit in groben Zügen einmal festgelegt sein, sei es denkbar, dass ein Mitglied des Bundesrates nach Libyen reise.

Im Verlaufe der Krise waren in Libyen auch zwei Schweizer vorübergehend in Haft genommen worden. Sie dürften weiterhin nicht das Land verlassen.

(sda)

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