WEF 2009: Ein 45-Minuten-Gespräch soll die Lage entspannen
Aktualisiert

WEF 2009Ein 45-Minuten-Gespräch soll die Lage entspannen

Bundesrätin Micheline Calmy-Rey hat am Rande des WEF in Davos an den Beziehungen der Schweiz und Libyen gearbeitet. In einem Gespräch mit einem Sohn des libyschen Revolutionsführer Muammar al-Gaddafi wollte sie die angespannte Lage entschärfen.

Die Aussenministerin und Saif al-Islam Gaddafi sprachen am Donnerstag rund 45 Minuten miteinander. Beide Parteien sprachen im Nachhinein von einer positiven Stimmung, wollten sich aber nicht zum Inhalt äussern. Gaddafi weilte in Davos, weil er am Mittwochabend an einer Diskussionsrunde des Weltwirtschaftsforums (WEF) teilgenommen hatte.

Gemäss Eidg. Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) wurde bei dem Gespräch keine Einigung erzielt, die zu einer «Normalisierung der Situation» beitragen könnte. Die Verhandlungen gingen weiter, hiess es in einem Communiqué.

Schweizer Vorschlag an Libyen?

Konkreter äusserte sich Saif al-Islam Gaddafi. Die Schweiz habe Libyen einen Vorschlag zur Beilegung des Konflikts in der Affäre um die Misshandlung von Angestellten gemacht, sagte er am Freitagabend im Westschweizer Fernsehen TSR. Das EDA wollte diese Äusserungen Gaddafis nicht kommentieren.

Einige Vorschläge aus Bern beträfen den Gesundheits- und den Tourismussektor, doppelte er in einem Interview der Westschweizer Tageszeitung «Le Matin» vom Samstag nach. Die beiden Länder möchten zudem die Visaverfahren vereinfachen.

Er hoffe «sehr bald» auf eine Wiederherstellung der freundschaftlichen Beziehungen zwischen der Schweiz und Libyen, sagte der Sohn Gaddafis weiter. Das letzte Wort habe aber sein Vater.

Konflikt schwelt seit Sommer

Die diplomatischen Beziehungen zwischen Bern und Tripolis sind angespannt, seit die Genfer Polizei im letzten Sommer den Gaddafi- Sohn Hannibal und dessen Ehefrau aufgrund einer Anzeige von zwei Angestellten wegen Misshandlung vorübergehend festgenommen hatte.

Trotz des Rückzugs der Anzeige im September verbesserten sich die Beziehungen nicht. Erst vergangene Woche kehrte eine Schweizer Delegation nach ergebnislosen Verhandlungen aus Tripolis zurück.

Ein Aussenminister kommt selten allein

Während ihres Aufenthaltes im beliebten Bündner Ferienort vom Mittwoch bis Samstag hatte die Bundesrätin noch zahlreiche weitere Gelegenheiten für Gespräche mit hochrangigen Politikern. So diskutierte sie etwa mit UNO-Generalsekretär Ban Ki-Moon über die Situation im Gaza-Streifen und in Georgien.

In der Agenda von Calmy-Rey waren aber vor allem Treffen mit europäischen und asiatischen Amtskollegen notiert. So dinierte sie mit dem französischen Aussenminister Bernard Kouchner oder kam mit den Aussenministern des Iran, der Türkei und von Armenien zusammen.

Gespräche führte sie auch mit Armeniens Präsident Sersch Sarkissjan sowie mit dem Präsidenten von Aserbaidschan, Ilham Aliyev. Bei letzterem war auch Bundespräsident Hans-Rudolf Merz anwesend.

Gemeinsam mit den Regierungen von Singapur und Katar stellte die Aussenministerin im Kongresszentrum ein Projekt vor, das die weltweite Zusammenarbeit und die Kooperation der Regierungen verbessern will. Am für die breite Bevölkerung offenen Open Forum leitete sie schliesslich eine Diskussion zum Thema "Religion und Menschenrechte - ein Widerspruch?" ein.

(sda)

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