Ein Lob dem «Kantönli-Geist»
Aktualisiert

Ein Lob dem «Kantönli-Geist»

Bundesrat Christoph Blocher hat an einer Wahlveranstaltung der Aargauer SVP in Aarau ein Lob auf den «Kantönli-Geist» angestimmt.

Förderalismus sei eine Chance und ermögliche den Steuerwettbewerb zwischen den Kantonen. Die zunehmende Harmonisierung schwäche den Hauptvorteil des Föderalismus, nämlich den Wettbewerb der Systeme, sagte Blocher laut Redetext. Nicht zu viel Föderalismus sei das Problem, sondern zu wenig gelebter Föderalismus.

Er ermögliche den Steuerwettbewerb zwischen den Kantonen und schaffe Auswahlmöglichkeiten, sagte der Vorsteher des Eidg. Justiz- und Polizeidepartementes (EJPD) in seiner Rede mit dem Titel «Ein Lob dem Kantönli-Geist». Die Kantone senkten die Steuern nicht freiwillig, sondern weil der Wettbewerb wirke.

Blocher als «Erzföderalist»

Eine Rückbesinnung auf den Föderalismus würde gemäss Blocher bedeuten, dass Ungleichheit nicht als schlecht, sondern als Chance anerkennt werde. Im föderalistischen Denken stehe der Einzelne, die Familie, dann die Gemeinde und dann der Kanton im Vordergrund.

Blocher bezeichnete sich als überzeugten Föderalisten. Er sei aus geschichtlichen, aus politischen, aber auch aus Gründen der Effizienz und Wirtschaftlichkeit ein «Erzföderalist». (sda)

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