Einbürgerungen gestoppt

Aktualisiert

Einbürgerungen gestoppt

Die Gemeinde Regensdorf will vorläufig niemanden mehr einbürgern. Der Grund: Das umstrittene Bundesgerichtsurteil zu den Einbürgerungen an der Urne.

«Unser Gemeindegesetz erlaubt schriftliche Abstimmungen ohne Begründung, ähnlich einer Abstimmung an der Urne. Das verstösst neuerdings aber gegen die Verfassung», bestätigt Gemeindepräsidentin Erika Kuczynski einen Bericht des «Zürcher Unterländers». Sie fordert von der Zürcher Regierung eine Erklärung, wie die Gemeinde in Zukunft mit Einbürgerungen umzugehen hat. Bis diese eintrifft, werden die Einbürgerungen gestoppt.

Otto Hänseler, Leiter der kantonalen Abteilung für Einbürgerungen, versteht die Unsicherheit, ist mit dem Vorgehen aber nicht einverstanden: «Gemeinden dürfen die Einbürgerungen nicht einfach einstellen. Sie widersetzen sich der Regierung.» Die neuen Richtlinien zur Einbürgerungspraxis sollen in den nächsten Wochen verschickt werden. In Regensdorf bleibt man skeptisch. Kuczynski: «Ich kann doch niemanden dazu zwingen, eine Begründung für den Ablehnungs-Entscheid anzugeben.»

Monika Freund

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