Eine Milliarde für das Eisenbahn-Netz
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Eine Milliarde für das Eisenbahn-Netz

Für den Anschluss der Ost- und der Westschweiz an das europäische Eisenbahn-Hochleistungsnetz sollen 1,09 Milliarden Franken bereit gestellt werden.

Wie der Nationalrat genehmigte auch der Ständerat sämtliche 14-HGV-Projekte, machte aber kleine finanzielle Abstriche.

Zwischen den beiden Räten bestehen nur geringfügige Differenzen. Der Nationalrat hatte in der Wintersession 2004 das volle Programm mit Kosten von 1,3 Mrd. Franken bewilligt. Der Ständerat kürzte diese Summe mit Einschränkungen bei zwei Einzelprojekten und bei der Projektaufsicht und den Reserven um 210 Mio. Franken.

In der ständerätlichen Verkehrskommission hatte sich vorgängig der Beratung im Plenum die Meinung durchgesetzt, der 1,3 Mrd.- Kredit und die 14 Einzelprojekte sollten einer Etappierung unterzogen werden. Vorgeschlagen wurde eine erste Etappe mit 7 Einzelprojekten mit Kosten von 665 Mio. Franken.

Feilschen um Strecken und Millionen

Die verschiedenen regionalpolitischen Interessen führten dann allerdings zu einem harten Feilschen um Strecken und Millionen geführt. Dies, obwohl Kommissionspräsident Rolf Escher (CVP/VS) beim Eintreten gebeten hatte, die Ständerate sollten nicht als Ausführungsgehilfen der Kantonsregierungen fungieren.

So beklagten sich mehrere Ostschweizer Ständeräte zum Teil heftig, dass ihr Gebiet seit Jahren immer wieder vernachlässigt werde. Die Schweizer Eisenbahnnetz bestehe offenbar nur aus den Strecken zwischen Zürich, Basel, Bern und Lausanne, kritisierte This Jenny (SVP/GL).

Aber auch der Anschluss des Flughafens Basel-Mülhausen, die Linien Bern - Neuenburg, Biel - Belfort oder Zürich-Flughafen - Winterthur wurden von regionalen Vertreterinnen und Vertretern als «unverzichtbar» hervorgehoben. Schlussendlich wollte kein Landesteil auf ein Projekt verzichten.

Auch Winterthur - Zürich-Flughafen

Am Schluss setzte sich nicht einmal die Kommissionsminderheit mit ihren 13 Projekten im Umfang von 990 Mio. Franken durch, sondern ein Einzelantrag von Hermann Bürgi (SVP/TG). Er schlug vor, zusätzlich zum Vorschlag der Kommissionsminderheit auch die Strecke Winterthur - Zürich-Flughafen ins HGV-Programm aufzunehmen.

Bundesrat Moritz Leuenberger hatte dem Rat abgeraten, bereits jetzt schon das gesamte HGV-Paket zu genehmigen. Dies schränke den Spielraum für später ein. Die restlichen HGV-Anschlüsse sollten nach Meinung des Verkehrsministers in den Gesamtbericht des Bundesrates über Eisenbahngrossprojekte aufgenommen werden.

Der Ständerat genehmigte das HGV-Anschluss-Gesetz mit 30 zu 10 Stimmen. Der Bundesbeschluss über den Verpflichtungskredit für den HGV-Anschluss wurde mit 29 zu 11 Stimmen verabschiedet. Die Vorlage geht nun zurück an den Nationalrat zu Differenzbereinigung.

(sda)

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