Session: Eine Ohrfeige für Leuenberger
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SessionEine Ohrfeige für Leuenberger

Doris Leuthard ist 2010 Bundespräsidentin und die dritte Frau in diesem hohen Amt. Die Vereinigte Bundesversammlung wählte die 46-Jährige mit 158 von 183 gültigen Stimmen. Eine Ohrfeige kassierte Moritz Leuenberger bei der Wahl ins Vizepräsidium.

Leuthard übernimmt den Vorsitz der Landesregierung rund dreieinhalb Jahre nach ihrer Wahl in den Bundesrat, als 14. Aargauer Vertreterin. Der Kanton wird sie am (morgigen) Donnerstag empfangen und feiern.

Vor Leuthard waren die Sozialdemokratinnen Ruth Dreifuss (1999) und Micheline Calmy-Rey (2007) Bundespräsidentinnen. Leuthard schnitt bei der Wahl besser ab als sie: Dreifuss kam zwar ebenfalls auf 158 Stimmen, aber bei einem absoluten Mehr mit 106. Calmy-Rey wurde 2006 mit 147 Stimmen gewählt, bei einem absoluten Mehr von 97.

Lichte Reihen

Leuthards Wahlresultat ist angesichts der am Morgen noch lichten Reihen in den Räten respektabel. 215 Wahlzettel waren verteilt und auch abgegeben worden. Das absolute Mehr lag bei 92 und war damit so tief wie selten bei der Neubesetzung des Bundespräsidiums.

In den zwanziger und dreissiger Jahren lag der Wert mehrmals darunter. 1956, als beide Kammern erst 240 Mitglieder zählten, wurde der Zürcher Freisinnige Hans Streuli bei einem absoluten Mehr von ebenfalls 92 mit 175 Stimmen gewählt. Der Zuger Philipp Etter (CVP) erhielt 1952 bei einem absoluten Mehr von 88 156 Stimmen.

Doris Leuthard wurde am 14. Juni 2006 in den Bundesrat gewählt. Sie übernahm von ihrem Vorgänger Joseph Deiss auch gleich das Volkswirtschaftsdepartement.

Ohrfeige für Moritz Leuenberger

Moritz Leuenberger ist 2010 zwar zum dritten Mal Vizepräsident des Bundesrates, kassierte bei der Wahl aber eine veritable Ohrfeige. Die Bundesversammlung wählte den Zürcher Sozialdemokraten und amtsältesten Bundesrat mit lediglich 128 von 187 gültigen Stimmen.

Etliche Ratsmitglieder stimmten für andere: Micheline Calmy-Rey (SP) erhielt 27 Stimmen, Eveline Widmer-Schlumpf (BDP) 11 und Ueli Maurer (SVP) 13. 28 der 230 eingereichten Wahlzettel waren leer. Das absolute Mehr lag bei 94.

Bei der ersten Wahl ins Vizepräsidium 1999 hatte Leuenberger bei einem absoluten Mehr von 99 145 Stimmen erhalten, bei der zweiten 2004 146 (absolutes Mehr 97). Trotz dem im historischen Vergleich sehr schlechten Resultat hat der 63-Jährige die Aussicht, 2011 zum dritten Mal das Bundespräsidium zu übernehmen.

Kleiner Kreis von Mehrfach-Bundespräsidenten

Mehrfache Bundespräsidenten gab es seit der vorletzten Jahrhundertwende nur wenige: Zuletzt war der St. Galler Christlichdemokrat Kurt Furgler drei Mal Bundespräsident. Er war von 1971 bis 1986 im Amt. Dreifacher Bundespräsident war auch der Neuenburger Freisinnige Max Petitpierre (Amtszeit 1944-1961).

Gar auf vier Präsidialjahre brachten es der Zuger Christlichdemokrat Philipp Etter (1934-1959) und der Aargauer Freisinnige Edmund Schulthess (1912-1935). Fünf Mal Bundespräsident war der Tessiner CVP-Magistrat Giuseppe Motta, der 1911 gewählt wurde und 1940 im Amt verstarb.

Leuenberger ist seit 1995 Bundesrat. Er übernahm damals das damalige Verkehrs- und Energiedepartement, das später zum heutigen Departement für Umwelt, Verkehr und Kommunikation erweitert wurde. (sda)

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