GV der Grünen: Eine Schweiz ohne AKW
Aktualisiert

GV der GrünenEine Schweiz ohne AKW

AKW sollen in der Schweizer Verfassung verboten werden. Eine Initiative mit diesem Inhalt haben die Delegierten der Grünen Schweiz in Basel einstimmig lanciert.

Parteipräsident Ueli Leuenberger an der GV in Basel.

Parteipräsident Ueli Leuenberger an der GV in Basel.

AKW sollen in der Schweizer Verfassung verboten werden. Eine Initiative mit diesem Inhalt haben die Delegierten der Grünen Schweiz am Samstag in Basel einstimmig lanciert. Erste bestehende AKW wären ein Jahr nach der Annahme an der Urne abzuschalten.

Die Bundesverfassung soll gemäss Volksinitiative konkret Atomkraft zur Erzeugung von Strom und Wärme verbieten - medizinische Anwendungen und Forschung sollen erlaubt bleiben. Die Ausführungsgesetzgebung solle stattdessen auf Energiesparen, Energieeffizienz und erneuerbare Energien setzen.

Die Initiative sieht die definitive Ausserbetriebnahme von Mühleberg und beiden Beznauer Meilern ein Jahr nach dem Ja an der Urne vor. Gösgen und Leibstadt müssten nach vierzig Jahren Betrieb vom Netz, also 2019 und 2024. Der Text lässt zur Wahrung der nuklearen Sicherheit überdies ein früheres Aus offen.

«3 E» Einsparen, Effizienz und Erneuerbare

Die Grünen wollen Atomenergie mit der «3 E»-Dreisäulen-Strategie mit Einsparen/Effizienz/Erneuerbaren ersetzen, wie der Grüne Genfer Ständerat Robert Cramer erläuterte. Bei heute 66 Terawattstunden Verbrauch jährlich und 81 TWh 2024 sei das machbar: Allein 19 TWh seien einsparbar, dazu kämen KVA-/ARA-Gas, Wind, Geothermie, Biomasse und -Gas, Sonne, WKK-Anlagen und Wasserkraft.

In der Diskussion kamen auch einzelne kritische Bemerkungen: Zwei Delegierte monierten als leicht heuchlerisch, Schweizer AKW abzuschalten und nachts mit ausländischem Atomstrom die Pumpspeicher- Stauseen zu füllen. Das solle man doch per Verfassung oder Gesetz verhindern mit der Initiative.

Anregungen für Ergänzungen des Initiativtextes fanden jedoch wenig Sukkurs. Cramer warnte, das Volksbegehren nicht zu überladen: Man solle schnell die Unterschriften sammeln, damit die AKW schnell abgeschaltet werden. Das unterstützten auch weitere Voten.

(sda)

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