Blattmann vs. SchellenbergEklat an der Spitze der Schweizer Armee
Armeechef André Blattmann hat die Militärjustiz gegen seinen Luftwaffenchef in Marsch gesetzt. Diesem konnte aber kein strafbares Verhalten vorgeworfen werden.
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- 20M/sda
Armeechef Andre Blattmann (links) mit Luftwaffenchef Aldo Schellenberg am Dienstag, 26. Januar 2016. Zwischen den beiden Top-Militärs kams zum Eklat.
Hintergrund sind die Indiskretionen um das gescheiterte Rüstungsprojekt Bodluv: Es wurde abgebrochen, nachdem fragwürdige Vorgänge im Beschaffungsprozess an die Medien weitergeleitet worden waren. Im Bild: Das heutige Fliegerabwehrsystem Rapier.
Eine Drittperson sagte aus, Schellenberg habe ihr gegenüber «Aussagen mit möglicherweise dienstlichem Charakter» gemacht. Der Untersuchungsrichter kam jedoch zum Schluss, dass Schellenberg kein strafbares Verhalten vorgeworfen werden kann.
Das gescheiterte Raketenprojekt Bodluv führt zu einem Eklat. Die Militärjustiz hat Ermittlungen gegen Aldo Schellenberg aufgenommen. Auslöser war der Verdacht, der Luftwaffenchef habe militärische Informationen an eine unbefugte Drittperson verraten.
Den Befehl, damit die Militärjustiz aktiv werden kann, hat der Armeechef persönlich unterzeichnet. «André Blattmann erteilte am 16. November 2016 den entsprechenden Untersuchungsbefehl für eine vorläufige Beweisaufnahme», erklärte der Sprecher der Militärjustiz, Tobias Kühne, dem «Tages-Anzeiger». Grund: Im Juni 2016 sagte eine Drittperson aus, Schellenberg habe ihr gegenüber «Aussagen mit möglicherweise dienstlichem Charakter» gemacht.
Der Untersuchungsrichter kam jedoch zum Schluss, dass keiner Person, insbesondere auch nicht Schellenberg, ein strafbares Verhalten vorgeworfen werden kann. Er beantragte dem Armeechef deswegen, die vorläufige Beweisaufnahme nicht weiterzuverfolgen.
Fall ad acta gelegt
Am Donnerstag teilte die Militärjustiz mit, dass Blattmann entschieden habe, das Verfahren wegen möglicher Dienstgeheimnisverletzungen ad acta zu legen.
Das Ermittlungsverfahren gegen einen der höchsten Schweizer Offiziere ist die jüngste Eskalation in der Bodluv-Affäre. Verteidigungsminister Guy Parmelin hatte das Rüstungsvorhaben am 22. März 2016 sistiert und später abgebrochen, nachdem verschiedene Medien gestützt auf interne Dokumente über fragwürdige Vorgänge im Beschaffungsprozess berichtet hatten.
Übernommen und bearbeitet vom Tages-Anzeiger. Ergänzt durch eine Meldung der SDA.