Eklat in St. Gallen: SVP verweigert sich
Aktualisiert

Eklat in St. Gallen: SVP verweigert sich

Acht SVP-Gemeinderäte sind am Dienstagabend unter Protest aus dem Sitzungssaal im Waaghaus marschiert. Ihr Argument: Die Einbürgerungsverfahren von 274 Personen seien undemokratisch.

Stadtschreiber Manfred Linke bestätigte gegenüber der Nachrichtenagentur sda entsprechende Medienberichte vom Mittwoch. Die SVP-Fraktion im Grossen Gemeinderat zählt elf Männer. Einer von ihnen, Parlamentspräsident Josef Ebneter, war am Dienstag wegen der Teilnahme an einem internationalen Ballonwettbewerb nicht im Rat.

Beim Traktandum «Einbürgerungen» verliessen acht der zehn anwesenden SVP-Politiker den Saal. Das Parlament hatte über 149 Gesuche von 274 Personen aus den vier Ortsgemeinden St. Gallen, Tablat, Straubenzell und Rotmonten zu entscheiden. Die Gesuche wurden dann alle einstimmig bei drei Enthaltungen gutgeheissen.

Sprecher und Sprecherinnen der anderen Fraktionen kritisierten das Verhalten der SVP-Fraktion mit scharfen Worten. Sie nannten es Arbeits- und Gesprächsverweigerung. Stadtpräsident Franz Hagmann (CVP), wehrte sich gegen den Vorwurf, die Einbürgerungsverfahren seien undemokratisch. Sie richteten sich nach den Vorgaben des Bundes.

«Die Gesuche wurden von paritätitisch zusammengesetzten Einbürgerungsräten geprüft», sagte Manfred Linke. Von undemokratisch könne keine Rede sein. Selbst an der Sitzung des Parlaments hätten die Gesuche noch diskutiert werden können.

(sda)

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