Aktualisiert 13.11.2007 09:24

Elektrofolter in Afghanistan

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International (AI) hat die Überstellung von Gefangenen der NATO an die afghanischen Behörden scharf kritisiert.

Es gebe Hinweise, dass die Häftlinge von den einheimischen Sicherheitskräften misshandelt oder sogar gefoltert würden, erklärte AI in einem am Dienstag in Brüssel veröffentlichten Bericht. Die Gefangenentransfers der NATO-Schutztruppe ISAF, an der auch die Bundeswehr beteiligt ist, müssten sofort ausgesetzt werden, forderte die Menschenrechtsorganisation.

Die NATO wies diese Forderung zurück. «Der ISAF liegen keine Hinweise auf eine Misshandlung oder Folterung von Gefangenen vor, die von der NATO in afghanisches Gewahrsam überstellt wurden», sagte NATO-Sprecher James Appathurai.

Amnesty stützt seine Vorwürfe unter anderem auf Medienberichte über Afghanen, die von kanadischen NATO-Truppen an die einheimischen Behörden überstellt wurden und anschliessend von Schlägen und Elektroschocks berichteten. Ein britischer Sender habe gefilmt, wie Soldaten einen Gefangenen an afghanische Sicherheitskräfte überreichten, die diesem mit dem Tod gedroht hätten. Davon unabhängig gebe es auch Hinweise auf Misshandlungen von Gefangenen durch den afghanischen Geheimdienst NDS, schreibt AI.

Während Briten und Niederländer sich nachweislich bemühten, die Behandlung der Häftlinge in afghanischen Gefängnissen zu beobachten, gebe es in vielen Fällen keine derartige Kontrolle, kritisierte die Menschenrechtsorganisation. Auch das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) und andere unabhängige Beobachter hätten nur eingeschränkt Zugang zu den Haftanstalten. Besonders im Süden und Osten Afghanistans seien regelmässige Inspektionen aus Sicherheitsgründen nicht möglich.

NATO-Sprecher Appathurai erklärte dazu, Afghanistan sei «ein souveränes Land mit einer Verfassung, die den Schutz der Menschenrechte einfordert». Es stehe der NATO nicht zu, «eine parallele Gefängnis-Struktur» aufzubauen.

Nach den Einsatzregeln der ISAF müssen die ausländischen Truppen in Afghanistan gefangene Personen binnen 96 Stunden an die afghanischen Behörden überstellen. Das IKRK oder der Rote Halbmond sind über jede Gefangennahme zu informieren. (dapd)

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