BND-Affäre: Élysée-Palast ausspioniert – Deutschland half NSA

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BND-AffäreÉlysée-Palast ausspioniert – Deutschland half NSA

Eine Abhörstation des deutschen Nachrichtendienstes soll jahrelang für NSA-Spionage gegen europäische Staaten missbraucht worden sein.

von
woz
Die BND-Abhörstation in Bad Aibling nahe München.

Die BND-Abhörstation in Bad Aibling nahe München.

Der deutsche Bundesnachrichtendienst BND hat dem US-Geheimdienst NSA jahrelang beim Ausspähen geholfen. Ausspioniert wurden offenbar hochrangige Beamte des französischen Aussenministeriums, des Élysée-Palastes und der EU-Kommission, berichten die «Süddeutschen Zeitung», NDR und WDR. Dafür soll die BND-Abhöreinrichtung im bayrischen Bad Aibling missbraucht worden sein.

Hinweise auf gezielte Wirtschaftsspionage habe es nur vereinzelt gegeben. Unternehmen seien vor allem betroffen, weil die USA nach Hinweisen auf illegale Exportgeschäfte suchten.

Vereinbarung zwischen BND und NSA

«Der Kern ist die politische Ausspähung unserer europäischen Nachbarn und von EU-Institutionen», sagte ein Insider der «Süddeutschen». Deutsche Politiker und Unternehmen sollen nicht auf der Liste der Belauschten stehen. Grund dafür ist eine Vereinbarung zwischen dem BND und NSA – zum Schutz von deutschen Personen und Einrichtungen.

Das Ausmass der Affäre ist noch nicht gänzlich geklärt. Die deutsche Regierung und der BND haben noch keine Stellungnahme abgegeben. Jedoch habe inzwischen in Bad Aibling die Suchpraxis geändert, heisst es im Medienbericht weiter.

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