Aktualisiert 15.02.2006 13:52

Emmentaler: Es kann nur einen geben

Der Emmentaler ist einem Eintrag ins Register für geschützte Ursprungsbezeichnungen einen grossen Schritt näher gekommen: Die Rekurskommission des Volkswirtschaftsdepartementes ist auf ausländische Beschwerden nicht eingetreten.

Mit dem Entscheid folgte die Rekurskommission der Argumentation der Sortenorganisation Emmentaler, wonach Gegner der Markenregistrierung aus dem Ausland gar keine Legitimation für eine Beschwerde aufweisen, wie die Organisation am Mittwoch mitteilte. Einsprachen aus der Schweiz waren bereits vorgängig zurückgezogen oder «wegverhandelt» worden. So sei Emmentaler dem Eintrag ins Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen (Appellation d'origine controllee, AOC) einen grossen Schritt näher gekommen.

Um sich vor Nachahmungen zu schützen, hatte die Organisation den Eintrag als «Emmentaler AOC» beim Bundesamt für Landwirtschaft (BLW) im Juni 2000 beantragt. Das BLW hatte im September 2004 sämtliche Einsprachen gegen die Registrierung abgelehnt, worauf sich die Gegner aus dem Aus- und Inland an die Rekurskommission im EVD wandten. Der Entscheid der Rekurskommission kann innert 30 Tagen ans Bundesgericht weitergezogen werden. (dapd)

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