Aktualisiert 09.10.2012 08:24

Romney ohne PlanEr schwimmt im internationalen Gewässer

Bislang hat Mitt Romney sich in aussenpolitischen Fragen nicht profilieren können – im Gegenteil. Jetzt hat er einen neuen Anlauf genommen. Das hätte er auch bleiben lassen können.

von
gux
Bevor Mitt Romney in der Militärakademie bei Fairfield im Bundesstaat Virginia auftrat, zeigte er sich am Montag, 8. September, in einer Primaschule. Den Schülerinnen schien er zu gefallen.

Bevor Mitt Romney in der Militärakademie bei Fairfield im Bundesstaat Virginia auftrat, zeigte er sich am Montag, 8. September, in einer Primaschule. Den Schülerinnen schien er zu gefallen.

Mitt Romney hat die Aussenpolitik von US-Präsident Barack Obama scharf attackiert. Am Montag warf der republikanische Herausforderer dem Amtsinhaber vor, dass sich unter dessen Führung das Konfliktpotenzial im Nahen Osten erhöht habe.

Mit seiner Rede im Militärinstitut von Virginia wollte Romney nach seinem Erfolg im TV-Duell vom vergangenen Mittwoch auch beim Thema Aussenpolitik Boden gegen Obama gutmachen. Laut Umfragen ist der Präsident hier klar im Vorteil. Romney forderte eine dominierendere Rolle der USA in der Syrienfrage und sagte, es gebe «im Nahen Osten ein Verlangen nach amerikanischer Führung». Die US-Strategie sei dagegen von Passivität geprägt.

In seiner Rede in dem Militär-College in der Stadt Lexington kündigte er an, die syrischen Oppositionsgruppen zu identifizieren, die die amerikanischen Werte teilten. Er werde «sicherstellen, dass sie die Waffen bekommen, um Assad zu besiegen: Panzer, Hubschrauber und Kampfflugzeuge».

Zudem will Romney die Hilfen für Ägypten an neue Voraussetzungen knüpfen. Zum Fall Iran, der heute näher am Besitz von Atomwaffen sei als jemals zuvor, sagte er: «Ich werde nicht zögern, dem Iran neue Sanktionen aufzuerlegen und die bestehenden Sanktionen zu verschärfen.»

Zuvor hatte der republikanische Präsidentschaftskandidat im Wahlkampf mit seinen Äusserungen unter anderem Briten, Spanier und Palästinenser irritiert. Dementsprechend Obamas Lager versuchte bereits vor der mit Spannung erwarteten Ansprache des Herausforderers zur US-Aussenpolitik diesen zu diskreditieren.

«Wir werden uns nicht von jemandem belehren lassen, der in der Aussenpolitik eine absolute Katastrophe war, sooft er seinen Zeh in aussenpolitische Gewässer gesteckt hatte», sagte Obamas Wahlkampfsprecherin Jennifer Psaki. Für Romney sei es bereits der vierte oder fünfte Versuch, seine weltpolitischen Absichten zu erklären.

Im wieder spannender gewordenen Wahlkampf gibt es als nächsten Höhepunkt das TV-Duell zwischen den jeweiligen Vizes. Romneys Kandidat, der Abgeordnete Paul Ryan, wird am Donnerstag auf Joe Biden treffen. Die Wahlkampfkampagnen konzentrieren sich inzwischen in höchstem Masse auf die neun Staaten, in denen es noch keine klare Entscheidung für den Präsidenten oder seinen Herausforderer gibt. Iowa, Ohio und Florida werden alle noch in dieser Woche von den beiden Wahlkämpfern besucht. Wobei Obama in vielen Staaten derzeit leicht vorne liegt.

«Tage später Ausreden»

Ein zuversichtlicher Romney war bereits am Sonntag in Florida auf Wahlkampftour und surfte ein weiteres Mal auf der Welle seines Erfolgs im TV-Duell. Er betonte einmal mehr seinen auch von Demokraten als «meisterlich» eingestuften Auftritt. Es habe ihm Spass gemacht, Obamas Fehler einen nach dem anderen aufzuzeigen, sagte Romney vor 12 000 Anhängern in Port St. Lucie. «Natürlich, jetzt einige Tage später hören wir seine Ausreden», sagte Romney. «Und im nächsten Januar werden wir ihn ein letztes Mal das Weisse Haus verlassen sehen.»

Doch nach seiner Schlappe beim TV-Duell konnte Obama in den vergangenen Tagen wieder gute Nachrichten für sich verbuchen. Am Freitag zeigte die neueste Statistik, dass die Arbeitslosenquote mit 7,8 Prozent so niedrig ist wie seit seinem Amtsantritt nicht mehr und zudem unter der psychologisch wichtigen acht Prozent Schwelle liegt. Zudem teilte Obamas Team am Wochenende mit, so viele Spendengelder wie noch nie in der laufenden Kampagne gesammelt zu haben. Im September hätten sie insgesamt 181 Millionen Dollar (etwa 169 Millionen Franken) erhalten.

US-Kommentatoren meinten, Romney habe in seiner Rede keine wirklich neuen Strategien und Vorschläge präsentiert. Einen Monat vor der Präsidentenwahl wollte Romney mit seiner Rede vor allem aussenpolitisch Profil gewinnen. Er gilt als unerfahren in der Aussenpolitik und hat bisher eher durch Patzer Schlagzeilen gemacht. (gux/dapd)

Obama witzelt über sich selbst

US-Präsident Barack Obama hat am Sonntag eine glamouröse Spendenshow zu einem selbstironischen Kommentar über seinen weniger glanzvollen Auftritt beim ersten TV-Duell mit Mitt Romney genutzt. Er lobte die «stets makellosen Darbietungen» der Stars, um dann anzufügen, von sich könne er leider nicht «immer dasselbe sagen». Zuvor waren Hollywood-Stars wie Stevie Wonder, Katy Perry und George Clooney im Nokia-Theatre von Los Angeles aufgetreten. Das Publikum quittierte die Selbstkritik des Präsidenten mit Gelächter. Die Gäste haben 25 000 Dollar Eintritt gezahlt, um der Show zugunsten Obamas Wahlkampfkasse beizuwohnen. (Quelle: SDA)

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