Lieber Phil Geld: Erhalte ich eine doppelte Lohnzahlung zurück?
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Lieber Phil GeldErhalte ich eine doppelte Lohnzahlung zurück?

Nial (46) hat seinem Arbeitnehmer den Lohn doppelt ausbezahlt. Kann er das zu viel ausbezahlte Geld von ihm zurückfordern?

von
phd
Eine irrtümlich doppelte Lohnzahlung kann zurückgefordert werden. (Bild: Colourbox)

Eine irrtümlich doppelte Lohnzahlung kann zurückgefordert werden. (Bild: Colourbox)

Lieber Phil Geld

Ich habe meinem Arbeitnehmer letzten Monat irrtümlicherweise zweimal den Lohn ausbezahlt. Was kann ich tun? Kann ich das zu viel ausbezahlte Geld zurückfordern?

Lieber Nial

Grundsätzlich darf der Arbeitnehmer davon ausgehen, dass das ihm überwiesene Geld geschuldet war und ihm damit auch unwiderruflich zur Verfügung steht. Von diesem Grundsatz gibt es jedoch Ausnahmen: Unter bestimmten Voraussetzungen kann der Arbeitgeber Lohn zurückfordern.

Eine Rückforderung kommt in Frage, wenn eine solche vertraglich zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer vereinbart wurde. Oder, falls eine solche Abrede fehlt, wenn die Voraussetzungen für einen Anspruch aus ungerechtfertigter Bereicherung gemäss Art. 62 ff. OR gegeben sind.

Vertragliche Abreden über Lohnrückzahlung finden sich in den wenigsten Arbeitsverträgen. Verbreiteter sind solche Abreden in Weiterbildungsvereinbarungen. Arbeitnehmende, die während einer Weiterbildung ihren üblichen Lohn erhalten, ohne dafür Arbeit zu leisten, können darin verpflichtet werden, den Lohn zurückzubezahlen, sollten sie das Arbeitsverhältnis frühzeitig beenden.

Wer als Akonto bezeichnete Lohnzahlungen erhält, übernimmt stillschweigend die vertragliche Pflicht, einen allfälligen Überschuss später herauszugeben. Eine ausdrückliche vertragliche Rückerstattungsabrede ist dann nicht erforderlich.

Die Unterscheidung, ob sich ein Rückforderungsanspruch gestützt auf eine vertragliche Vereinbarung oder aus ungerechtfertigter Bereicherung ergibt, wirkt sich sowohl auf den Umfang als auch auf die Dauer aus, während der ein Rückforderungsanspruch geltend gemacht werden kann.

Ein Rückforderungsanspruch aus einem Vertrag verjährt erst nach zehn Jahren (Art. 127 OR). Ein Anspruch aus ungerechtfertigter Bereicherung hingegen verjährt bereits nach einem Jahr seit Kenntnis des Anspruchs, beziehungsweise nach zehn Jahren seit der Entstehung des Anspruchs (Art. 67 OR).

Im Unterschied zur vertraglichen Rückforderung kann der Arbeitgeber bei der Rückforderung aus ungerechtfertigter Bereicherung vom Arbeitnehmenden nur so viel zurückfordern, wie zu diesem Zeitpunkt noch vorhanden ist. Es sei denn, der Arbeitnehmende hat den zu viel ausbezahlten Lohn ausgegeben, obwohl er mit einer Rückerstattung rechnen musste (Art. 64 OR).

Eine doppelte Lohnzahlung, die wie in deinem Fall, lieber Nial, ohne jeglichen Rechtsgrund erfolgte, kann gemäss Art. 63 OR zurückgefordert werden. Du musst dazu allerdings nachweisen, dass der zu viel bezahlte Lohn irrtümlich ausbezahlt worden ist.

Freundlich grüsst

Phil Geld

E-MAIL: phil.geld@20minuten.ch

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