Hans-Rudolf Merz: «Erneute Rettung der UBS kommt nicht in Frage»

Aktualisiert

Hans-Rudolf Merz«Erneute Rettung der UBS kommt nicht in Frage»

Hans-Rudolf Merz warnt eindringlich vor den Konsequenzen einer Ablehnung des Staatsvertrages der Schweiz mit den USA. Eine weitere Rettung der UBS schliesst er explizit aus.

Finanzminister Hans-Rudolf Merz sagt in einem Interview, welches am Montagabend im Schweizer Fernsehen ausgestrahlt wird, eine Ablehnung des Staatsvertrages hätte zur Folge, dass alles, was man befürchtet hatte und vor zwei Jahren mit grossem Aufwand verhindert werden konnte, wieder aufkommen würde.

Die Vereinigten Staaten von Amerika würden in einem solchen Fall ihre Gesetzesmaschinerie gegen die UBS wieder in Bewegung setzen, so Merz laut einer Vorab-Meldung der Sendung «ECO». «Das Mindeste, was man sagen kann, ist: Über der Schweiz hängt diesbezüglich das Damoklesschwert,» meint Merz.

Mehrere zehntausend Arbeitsplätze gefährdet

Bei einer Ablehnung des Staatsvertrages mit den USA seien mehrere zehntausend Arbeitsplätze in der Schweiz gefährdet, so der Finanzminister. Merz ist der Ansicht, dass die UBS heute aus dem Gröbsten heraus ist. Die UBS hätte Zeit gehabt, sich zu arrangieren, und die neue UBS-Führung habe die Schienen neu gelegt.

Eine weitere Rettung der UBS durch den Staat schliesst er explizit aus: «Die UBS muss wissen: Diese Schiene führt das nächste Mal nicht mehr in die Remise des Staates. Diese Schiene führt in den eigenen Schuppen», sagt Merz.

In «ECO»-Interview wird Merz auch auf seine Haltung zu Klagen gegen ehemalige UBS-Chefs angesprochen: «Ich habe Kaspar Villiger den Tipp gegeben, die Décharge für die ehemalige UBS-Führung nicht zu erteilen», sagte der Finanzminister dazu.

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