Erneute Schlappe für Berlusconi
Aktualisiert

Erneute Schlappe für Berlusconi

Die Italiener haben eine weit reichende Verfassungsreform abgelehnt und damit dem früheren Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi zwei Monate nach seiner Abwahl eine weitere Niederlage beschert.

61,6 Prozent der Wahlberechtigten stimmten gegen das von seiner Regierung initiierte Reformwerk, nur 38,4 Prozent dafür, wie das Innenministerium am Montag nach Auszählung fast aller Stimmen erklärte. Das Ergebnis ist ein Triumph für Berlusconis Nachfolger Romani Prodi.

Der linksgerichtete Politiker hatte sich gegen die Vorschläge ausgesprochen, mit denen die Kompetenzen des Ministerpräsidenten deutlich gestärkt und die Befugnisse der Regionen ausgeweitet werden sollten. Zwar befürwortet auch Prodi nach eigenen Angaben eine Verfassungsreform, aber nicht gemäss der derzeitigen Vorlage. Kritik erntete vor allem die Tatsache, dass über die Veränderungen an 50 von 139 Verfassungsartikeln insgesamt abgestimmt werden musste - ohne jegliche Möglichkeit einer Differenzierung.

Der Verteidigungsminister und Prodi-Vertraute Arturo Parisi sprach von einem guten Ergebnis, das seine Regierung ermutige. Die Liga Nord zeigte sich dagegen erbost über den Ausgang des Referendum. «Italiener sind eklig und Italien ist eklig», sagte Francesco Speroni, Europa-Abgeordneter der Partei. Das Land wolle nicht modern sein. An der zweitägigen Volksabstimmung beteiligten sich nach Angaben des Innenministeriums fast 54 Prozent der 43 Millionen Wahlberechtigten.

Die Auszählung der Stimmen begann unmittelbar nach Schliessung der Wahllokale. Das Innenministerium appellierte an die Wahlbeamten, sich bei ihrer Arbeit nicht vom WM-Achtelfinalspiel Italiens gegen Australien ablenken zu lassen. Jede Beeinträchtigung «infolge des sicherlich verständlichen Bestrebens der Auszähler, das Spiel zu verfolgen und die Nationalmannschaft zu unterstützen, muss vermieden werden», hiess es in der Erklärung.

(dapd)

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