Brisbane: Erst Koalas bringen gute Stimmung an G-20-Gipfel
Aktualisiert

BrisbaneErst Koalas bringen gute Stimmung an G-20-Gipfel

Auch nach dem G-20-Gipfel bleiben die Fronten zwischen Wladimir Putin und dem Westen verhärtet. Daran konnten auch kuschelige Koalas nichts ändern.

Die Bilder der Staatschefs mit Koalas auf dem Arm gehen um die Welt – konnten an der frostigen Stimmung in Brisbane jedoch nichts ändern. Das Gipfeltreffen der 20 führenden Industrie- und Schwellenländer am Wochenende in Australien ist von den Spannungen zwischen Russland und dem Westen im Ukraine-Konflikt überschattet worden: Russlands Staatschef Wladimir Putin schlug bei dem Gipfel in Brisbane heftige Kritik entgegen.

Die führenden Wirtschaftsnationen (G20) sehen den Bürgerkrieg in der Ukraine als ernste Gefahr für ihren Wohlstand. So war der Konflikt in der Ukraine am Gipfel der G20 im australischen Brisbane omnipräsent – ohne offiziell Thema des Treffens zu sein.

Keine schärferen Sanktionen

Ohne den Konflikt zwischen Russland und der Ukraine ausdrücklich zu nennen, nimmt die Abschlusserklärung vom Sonntag klaren Bezug darauf. «Die globale Erholung ist langsam, unausgewogen und bringt nicht die nötigen Arbeitsplätze. Die Risiken bleiben, auf den Finanzmärkten und durch geopolitische Spannungen.»

Vorläufig planen die USA und die Europäische Union aber keine schärferen Sanktionen gegen Russland, wie US-Präsident Barack Obama sagte. Die aktuellen Strafen reichten aus. Es werde aber überlegt, wie der Druck bei Bedarf erhöht werden könne. Obama und Europas Staats- und Regierungschefs hatten sich über das weitere Vorgehen abgestimmt.

Isolierter Putin

Wenig erstaunlich sieht Putin für sein Land im Westen kein Verständnis. Er warnt, dass der Konflikt allen schadet. Das habe er in Einzelgesprächen stets deutlich gemacht. Putin beriet lange mit der deutschen Kanzlerin Angela Merkel und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker – sachlich, aber ohne greifbare Fortschritte.

Es gebe «unter den Europäern eine sehr enge Abstimmung im Zusammenhang mit unserem Umgang mit der Ukraine und auch mit Russland», sagte Merkel am Sonntag in Sydney. Da das Gespräch mit Putin vertraulich geführt worden sei, wolle sie keine Details nennen. Es sei aber «wichtig, jede Gesprächsmöglichkeit zu ergreifen».

Putin selbst sprach nach dem Gipfel von einer «konstruktiven Atmosphäre». Trotz unterschiedlicher Ansichten seien die Gespräche hilfreich gewesen. Putin verliess den Gipfel in Brisbane am Sonntag aber vorzeitig. Er begründete dies mit dem langen Rückflug nach Russland.

Mehr Wirtschaftswachstum

Bei den «eigentlichen» Themen des G20-Gipfels ging es in erster Linie um Wirtschaft und Finanzen. So wollen die G20-Staaten bis 2018 zusätzlich 2,1 Prozentpunkte Wachstum erreichen. Die meisten Projekte für diesen «Brisbane Action Plan» hatten die Partner vor dem Gipfel gemeldet. Die Weltwirtschaft soll mit Handelserleichterungen und Investitionen in die Infrastruktur angekurbelt werden. Damit solle das globale Bruttoinlandsprodukt in den kommenden fünf Jahren um mehr als 1,6 Billionen Euro angehoben werden.

In der Abschlusserklärung setzten sich die G20-Chefs zudem das Ziel, die Kluft zwischen dem Anteil von Männern und jenem von Frauen unter der erwerbstätigen Bevölkerung bis zum Jahr 2025 um 25 Prozent zu reduzieren. Damit sollen bis zum Stichjahr gut 100 Millionen Frauen zusätzlich in die Arbeitswelt vordringen. Ausserdem sollen Infrastrukturmassnahmen koordiniert, Korruption und Steuerhinterziehung bekämpft und Geldüberweisungen erleichtert werden.

Kein Fortschritt bei Diskussion über Steueroasen

Die Grossbanken sollen sich nach dem Willen der G20 nun weltweit an strengere Spielregeln halten müssen. Die Pleite der US-Investmentbank Lehman Brothers 2008 hatte das Finanzsystem an den Rand des Zusammenbruchs gebracht.

Bei der Diskussion über Steueroasen gab es dagegen kaum Fortschritte. Grosskonzerne können weiter vieler Orts auf vertrauliche Behandlung ihrer Steuersparmodelle hoffen. Ein Vorschlag der EU-Kommission, rasch einen automatischen Austausch über diese Praktiken festzuschreiben, lief ins Leere. Gastgeber Australien, Japan und Grossbritannien blockten den Vorstoss ab.

Mehr Schutz für Klima

Beim Klimaschutz schliesslich wollen die G20-Staaten Tempo machen. Ende 2015 soll in Paris ein rechtlich bindender Vertrag gegen die gefährliche Erderwärmung ausgehandelt werden.

Der nächste Gipfel der G20 findet am 15. und 16. November 2015 unter türkischer Präsidentschaft in Antalya statt. Die G20 (Gruppe der 20): repräsentiert zwei Drittel der Weltbevölkerung, 85 Prozent der globalen Wirtschaftsleistung und drei Viertel des Handelsvolumens.

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