Erste Hilfe für Abbas
Aktualisiert

Erste Hilfe für Abbas

Mit dem Nahost-Gipfel von Scharm el Scheich wollten die gemässigten Kräfte der Region dem schwer angeschlagenen Palästinenserpräsidenten Mahmud Abbas (Fatah) erste Hilfe leisten.

Eher symbolische Gesten Israels wie die Freilassung von 250 palästinensischen Häftlingen sollen Abbas, der nach dem militärischen Sieg der radikal-islamischen Hamas im Gazastreifen gedemütigt dasteht, den Rücken stärken.

Doch die Kernfragen des israelisch-palästinensischen Konflikts - wie der Status Jerusalems, die völkerrechtlich verbotenen israelischen Siedlungen, das Flüchtlingsproblem sowie die künftigen Grenzen - blieben erneut aussen vor.

Keine Freilassung Barghutis

Israel erhofft sich eine Stärkung von Abbas auf Kosten der Hamas, die nun im verarmten Gazastreifen weitgehend isoliert werden soll.

Armee und Justizministerium begannen am Dienstag mit der Zusammenstellung einer Liste der freizulassenden Häftlinge, die am Sonntag von der israelischen Regierung gebilligt werden soll. Es handelt sich vorwiegend um Mitglieder der Fatah-Bewegung von Abbas, jedoch auch um gewöhnliche Kriminelle.

Abbas hat sich nach Medienberichten von dem israelischen Ministerpräsidenten Ehud Olmert die Freilassung des im Westjordanland besonders populären Fatah-Führers Marwan Barghuti gewünscht, der in Israel zu mehreren lebenslänglichen Haftstrafen verurteilt wurde.

Mit Barghuti als «starkem Mann» an seiner Seite könnte Abbas seine Position gegenüber Hamas besser ausbalancieren. Israel hat allerdings betont, es sollten keine Häftlinge freigelassen werden, «an deren Händen Blut klebt».

Regelmässige Treffen

Olmert will sich nun weiter alle zwei Wochen mit Abbas treffen, nach seinen Worten, um Bedingungen für Beratungen über die Einrichtung eines unabhängigen Palästinenserstaates zu schaffen. «Ich habe keinerlei Absicht, dies länger aufzuschieben», beteuerte er in Scharm el Scheich.

Eine israelisch-palästinensische Kommission soll zudem einen Abzug der israelischen Truppen aus den grossen Städten des Westjordanlandes vorbereiten und über das Schicksal von Fatah- Mitgliedern verhandeln, die von Israel gesucht werden. Die humanitäre Hilfe für den Gazastreifen solle ungeachtet des Hamas- Siegs weitergehen, hiess es.

Für direkte Verhandlungen

Die Veröffentlichung eines ersten Lebenszeichens des vor einem Jahr unter Hamas-Kommando entführten israelischen Soldaten Gilad Schalit verstärkt unterdessen den internen Druck auf Olmert, rasch zu handeln. Schalit sagte in der Tonbandaufnahme, er habe eine längere Spitalbehandlung dringend nötig, seine Gesundheit verschlechtere sich zusehends.

Alle israelischen Zeitungen titelten am Dienstag mit dem Bild Schalits und emotionalen Aufforderungen, seine rasche Freilassung zu bewirken. Dafür müsste Israel allerdings Verhandlungen mit Hamas führen, die für Schalit die Freilassung hunderter Gefangener fordert.

«Es ist an der Zeit, direkte Verhandlungen aufzunehmen, auch wenn dies sehr unbequem sein sollte», schrieb ein Kommentator der Zeitung «Jediot Achronot» dazu am Dienstag.

(sda)

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