Brislach BL: Erste Schweizer Gemeinde schafft Gebühren für Einwohner ab

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Brislach BLErste Schweizer Gemeinde schafft Gebühren für Einwohner ab

Kostenlose Identitätskarte, gratis Lernfahrausweis, kostenlose Personalienbestätigung: Die Baselbieter Gemeinde Brislach stoppt ab 2021 die Gebühren und will den Einwohnern damit «ein einzigartiges Extra» bieten.

von
Steve Last
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In Brislach BL müssen Einwohner künftig keine Gebühr mehr bezahlen, wenn sie eine Identitätskarte anfordern.

In Brislach BL müssen Einwohner künftig keine Gebühr mehr bezahlen, wenn sie eine Identitätskarte anfordern.

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Der Erlass der Gebühr tritt im Januar 2021 in Kraft.

Der Erlass der Gebühr tritt im Januar 2021 in Kraft.

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Auch andere Gebühren erlässt die Gemeinde, so zum Beispiel beim Gesuch um die Erteilung eines Lernfahrausweises. Dies kann die Gemeinde bestimmen.

Auch andere Gebühren erlässt die Gemeinde, so zum Beispiel beim Gesuch um die Erteilung eines Lernfahrausweises. Dies kann die Gemeinde bestimmen.

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Darum gehts

  • Die Gemeinde Brislach BL erlässt ihren Einwohnern Gebühren, darunter auch die Kosten für die Identitätskarte.

  • Die ID kostet normalerweise 65 Franken für Erwachsene und 30 Franken für Kinder.

  • Weiter sollen auch das Gesuch um Erteilung eines Lernfahrausweises oder die Personalienbestätigung für die Versicherung gratis sein.

In der Baselbieter Gemeinde Brislach bekommen Bürger ab Januar die Identitätskarte gratis. Der Ausweis kostet normalerweise 65 Franken für Erwachsene und 30 Franken für Kinder. Neben den Kosten für die ID räumt die Gemeinde auch mit anderen Gebühren auf. Gemäss eine Medienmitteilung vom Mittwoch sollen auch Stempelgebühren wie das Gesuch um einen Lernfahrausweis oder die Personalienbestätigung für die Versicherung nichts mehr kosten.

«Es ist ärgerlich, dass in der heutigen Zeit noch solche Amtshandlungen nötig sind», schreibt die Gemeinde. Darum habe sich der Gemeinderat entschieden, die Gebühren per 31. Dezember 2020 aufzuheben. Zwar entgingen der Gemeinde so jährlich Einnahmen von 8000 bis 10’000 Franken, der Service biete den Einwohnern aber «ein tolles einzigartiges Extra». Weiter bezahlt werden müssen hingegen Lenkungsabgaben, wie etwa bei der Müllabfuhr.

Bundeskanzlei gab grünes Licht für Gratis-ID

Während das Erheben einiger Gebühren Entscheidung der Gemeinde ist, war man sich bezüglich der Identitätskarte nicht sicher. Deshalb habe man sich zunächst an den Kanton und dann an die Bundeskanzlei gewandt. In Bern habe man schliesslich grünes Licht bekommen, heisst es weiter. Dem Gemeinderat sei keine andere Gemeinde oder Stadt bekannt, welche einen solchen Schritt bereits gegangen sei.

«Wir konnten in den vergangenen Jahren mehrere positive Rechnungsabschlüsse verzeichnen», sagt Gemeindepräsident Hannes Niklaus zu 20 Minuten. Man habe der Bevölkerung etwas zurückgeben wollen, ohne die Steuern zu senken. Zudem werde vieles online abgewickelt, und der Aufwand, die Rechnungen zu stellen, sei teilweise grösser als der Ertrag. «Wir tun uns selber einen Gefallen, und es hat jeder etwas davon», so Niklaus.

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